Am 15.05.2020 um 16:31 schrieb Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU):
Berlin, 15.05.2020
Liebe Freundinnen und Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
fast 150 Kreisvorsitzende haben heute an der Digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU teilgenommen. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen haben wir mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel diskutiert. Fazit der Runde: Wir haben einiges erreicht im Kampf gegen das Corona-Virus aber auch noch viel Arbeit vor uns. So lange es noch kein Medikament oder einen Impfstoff gibt, wird uns diese Pandemie beschäftigen. Und wir alle müssen dazu beitragen, dass Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden, damit wir den Weg der Lockerungen weitergehen können.
Ich bitte Sie herzlich, werben Sie dafür auch in Ihren Familien, bei Ihren Freunden und im Arbeitsumfeld.
Sie sorgen sich bestimmt genauso wie ich über die wirtschaftlichen Folgen der Krise. Nachdem wir in der Bundesregierung sehr schnell ein gewaltiges Paket mit Soforthilfen und Krediten bereitgestellt haben, wird jetzt mit Hochdruck an einem Paket gearbeitet, mit dem wir die Wirtschaft wieder ankurbeln wollen. Dabei geht es uns nicht nur um einzelne Branchen, sondern insgesamt darum, Wachstumskräfte freizusetzen.
Ich danke den Kreisvorsitzenden, die in der KVK ganz konkrete Vorschläge dazu eingebracht haben, die wir mit der Bundeskanzlerin diskutiert haben. Diesen Weg wollen wir in den kommenden Wochen weitergehen.
Wir werden uns intensiv mit den Lehren aus der Krise beschäftigen und daraus ein Zukunftsprogramm für unser Land entwickeln.
Dabei sind wir intensiv auch auf Ihre Anregungen und Erfahrungen angewiesen. Erster Höhepunkt soll ein digitaler Zukunftskongress sein, zudem Sie zeitnah eine Einladung erhalten werden.
Ein weiterhin gutes Krisenmanagement und überzeugende Konzepte für die vor uns liegenden Herausforderungen sind die Voraussetzung dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger weiter der CDU vertrauen und ihre Zukunft mit unserer Partei gemeinsam gestalten wollen. Lassen Sie uns dafür zusammenarbeiten.
Trotz Corona bleibt es bei dem Ziel, dass wir uns als CDU am Anfang des Jahres gegeben haben:
Wir wollen Ende dieses Jahres personell, organisatorisch und programmatisch so aufgestellt sein, dass wir anstehende Wahlkämpfe erfolgreich bestreiten können. Dazu gehört die Wahl einer neuen Führungsmannschaft, der Beschluss unseres neuen Grundsatzprogramms und natürlich erste Festlegungen zu den Inhalten unseres Wahlprogramms. Mit all diesen Punkten werden wir uns auf dem nächsten Parteitag befassen und bis dahin wollen wir viele Formate in der gesamten Partei nutzen, bei denen sich die Mitglieder in all diese Prozesse einbringen können.
Natürlich haben wir auch intensiv über die Umstände gesprochen, unter denen wir derzeit Parteiarbeit betreiben. Es gibt durch die aktuellen Beschränkungen auch handfeste Probleme, wie etwa bei der Kandidatenaufstellung für anstehende Landtagswahlen oder, ab Ende Juni, für die kommende Bundestagswahl.
Hierzu laufen derzeit Gespräche auch mit den Generalsekretären der anderen Parteien. Wichtig wird sein, Einigung darüber zu erzielen, wie wir in einer Extremsituation trotzdem auch Aufstellungen außerhalb von Präsenz-Veranstaltungen durchführen können.
Liebe Freundinnen und Freunde, der heutige Austausch mit den Kreisvorsitzenden, der Bundeskanzlerin und unserem Generalsekretär Paul Ziemiak hat mir wieder gezeigt:
Auf allen Ebenen unserer Partei wird hart dafür gearbeitet, dass unser Land gut durch die Krise kommt und unsere Partei in einer Verfassung ist, dass ihr auch künftig ein erfolgreiches Krisenmanagement zugetraut wird.
In diesem Sinne möchte ich Sie einladen, sich weiterhin einzubringen. Wir haben in diesem Jahr noch eine Menge vor. Aber es lohnt sich – für unser Land und für unsere CDU.
Mit freundlichen Grüßen
Annegret Kramp-Karrenbauer
Vorsitzende der CDU Deutschlands
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