Liebe Mitglieder,

Kanzler Olaf Scholz wird nach jetzigem Stand am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen. Der Bundespräsident muss anschließend zustimmen. Neuwahlen wären dann Anfang März wahrscheinlich. Ich blicke mit klaren Worten und Zuversicht in die Zukunft. Das Aus der Ampel-Regierung war abzusehen und längst überfällig. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich in endlosen Streitereien und widersprüchlichen Positionen selbst zerlegt. Jetzt geht es darum, die Handlungsfähigkeit Deutschlands wiederherzustellen und neue Weichen zu stellen. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in eine stabile und sichere Politik muss zurückzugewonnen werden. Deutschland braucht in dieser herausfordernden Zeit Klarheit, Mut und Verantwortung. Wir müssen uns auf die drängenden Aufgaben konzentrieren: Eine krisenfeste Wirtschaft, innere Sicherheit und die Entlastung der Menschen. Die CDU ist bereit, Verantwortung zu übernehmen und das Land wieder in eine stabile Zukunft zu führen. Wir haben die Stärke und das Konzept, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Besonders liegt mir die wirtschaftliche Erholung am Herzen. Die Ampel hat der Wirtschaft mit überzogenen Regulierungen und endlosen Bürokratieauflagen zugesetzt. Jetzt müssen wir die Ärmel hochkrempeln und dafür sorgen, dass Betriebe wieder aufatmen können. Ein starker Mittelstand und gute Arbeitsplätze sind der Motor unseres Landes und auch bei uns in der Region – diesen Antrieb müssen wir mit einer klugen Politik unterstützen. Auch die innere Sicherheit sehe ich als Priorität. Die Menschen müssen sich in unserem Land sicher fühlen können. Ob durch konsequente Kriminalitätsbekämpfung oder durch eine kluge und moderne Sicherheitsarchitektur – wir wollen und werden für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger einstehen. Ich appelliere jetzt mit Vertrauen und Zuversicht nach vorne zu blicken. Wir haben in Deutschland schon viele Krisen gemeistert, wenn wir gemeinsam anpacken. Stabilität, Stärke und Sicherheit sind unsere Leitlinien für die kommenden Monate. Mit Mut in die Zukunft!

Marc Henrichmann, MdB • Platz der Republik 1 • 11011 Berlin