24. April 2020Geschlossen und mit Weitsicht gegen die Corona-Pandemie

BerlInfos - Informationen aus Berlin - Henrichmanns Einblicke - Ihr Bundestagsabgeordneter informiert:24.04.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

Deutschland hat die Ausbreitung des Covid-19-Virus durch einschneidende Beschränkungen erfolgreich gebremst. Bundestag und Bundesregierung „drehen jeden Stein um“, um die Folgen der Pandemie einzudämmen. Ich befürchte, in Teilen der Bevölkerung könnte der Eindruck entstehen, wir hätten in Bezug auf die Corona-Pandemie das Schlimmste hinter uns. Ich warne vor zu großer Sorglosigkeit. Wir haben viel erreicht, stehen aber noch am Anfang der Pandemie.

Warum es wichtig ist, die Zahl der Neuinfektionen weiter niedrig zu halten, was ich mir von Apps verspreche und was wir im Bundestag in dieser Woche beschlossen haben, darum geht es in dieser Ausgabe der BerlInfos.

Viele Grüße
Ihr
Marc Henrichmann

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

unter Wahrung strengster Hygienestandards ist der Deutsche Bundestag in dieserWoche zu wichtigen Beratungen im Kampf gegen die Corona-Pandemiezusammengekommen. Deutschland hat die Ausbreitung des Covid-19-Virus durch einschneidendeBeschränkungen erfolgreich gebremst.
Die Folgen der Pandemie sind für uns allespürbar: Kitas, Schulen und viele Betriebe sind geschlossen, Mitarbeiter beziehenKurzarbeitergeld. Das Osterfest konnte nicht wie gewohnt gefeiert werden, gleichesgilt für Taufen, Hochzeiten, Familienfeiern, Geburtstage. Viele Menschen vermissenschöne Stunden mit Verwandten und Freunden.
Unser Vereinsleben liegtweitestgehend brach.
Kurzum: Die wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichenFolgen des Corona-Virus sind gravierend. Mein Dank gilt denjenigen, die in Arztpraxen, Krankenhäusern, in Supermärkten undanderen Geschäften „den Laden am Laufen halten“. Auch möchte ich allen danken,die sich an die strengen Kontaktbeschränkungen halten. Bei meinen Spaziergängenin Havixbeck sehe ich, dass die allermeisten Menschen Abstand halten. Bundestag und Bundesregierung unternehmen weiter alles, um die Folgen der Covid-19-Pandemie so gering wie möglich zu halten.
Im Deutschen Bundestag haben wirnach den Hilfspaketen für Unternehmen und Beschäftigte weitere Maßnahmen beschlossen, um die Folgen der Krise zu minimieren. Dies betrifft Änderungen imVeranstaltungsrecht, im Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz, imAußenwirtschaftsgesetz, beim Elterngeld, beim Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz, beim Wohngeld und bei der Ausbildungsförderung.Ruhig und sachlich erklären – entschlossen handelnSie sehen: Bundestag und Bundesregierung „drehen jeden Stein um“, um die Folgender Pandemie einzudämmen.
Mit Geschlossenheit und Weitsicht macht die Unioneinen hervorragenden Job. Die CDU-Minister, allen voran Jens Spahn und HelgeBraun als Kanzleramtschef, sowie unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärenruhig und sachlich die Lage. Und sie handeln entschlossen. Die Bürgerinnen undBürger vertrauen der CDU und der Exekutive. Das sind gute Nachrichten für uns alsPartei.
Die Leute vertrauen uns, wenn wir ruhig, sachlich und entschlossen regieren. Ferner einigten sich die Spitzen der Koalition auf weitere Hilfen für Unternehmer undBetriebe. Das Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld werden erhöht bzw. verlängert,Gastronomiebetrieben wird die Mehrwertsteuer für Speisen befristet für ein Jahr aufsieben Prozent gesenkt.
Für die Schulen haben wir ein Sofortausstattungsprogrammaufgelegt. Damit können sie Schüler mit 150 Euro bezuschussen, mit denen diesesich IT-Geräte für den digitalen Unterricht von zu Hause aus beschaffen können. Ander Ausgestaltung dieser Gesetze werden wir in den nächsten Wochen arbeiten. In der vergangenen Woche haben sich die Bundeskanzlerin, Bundesminister Spahnund die Ministerpräsidenten auf erste vorsichtige Schritte der Lockerung des Lock-Downs verständigt.
Ich stehe hinter den Beschlüssen, auch wenn ich die Diskussionzu ihrer Umsetzung teils befremdlich finde. Ich teile die Einschätzung unsererBundeskanzlerin und begrüße ihre klare und eindeutige Haltung: EinzelneMinisterpräsidenten setzen die klugen Beschlüsse zu energisch und forsch um.
Ichhätte mir ein besser abgestimmtes und zurückhaltenderesVorgehen gewünscht.Warnung vor zu großer Sorglosigkeit: Ein langer Weg liegt noch vor unsIch befürchte, in Teilen der Bevölkerung könnte der Eindruck entstehen, wir hätten inBezug auf die Corona-Pandemie das Schlimmste hinter uns.
Ich warne vor zu großerSorglosigkeit. Auch unsere Region bleibt nicht verschont. Im Kreis Coesfeld gibt esknapp 500 Corona-Infizierte und 21 Todesfälle zu beklagen.
In den drei Gemeindendes Kreises Steinfurt, die zu meinem Wahlkreis gehören, sind es rund zehn Infizierte.Diese Zahlen bilden das Infektionsgeschehen von vor zehn Tagen ab. Grund ist derlange Zeitraum, der zwischen der Infektion und dem Auftreten erster Symptome liegt.Wir müssen uns auf einen langen und beschwerlichen Weg durch die Corona-Kriseeinstellen.
Alle Virologen weisen darauf hin, dass wir keineswegs am Ende, sondern nach wie vor am Anfang der Pandemie stehen.
Obwohl wir in den vergangenenWochen viel erreicht haben:
Der Weg in den Alltag zurück wird noch lang sein. Oberstes Ziel ist es, jedem Menschen eine bestmögliche Gesundheitsversorgung zuermöglichen und eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden. ImRahmen dessen unternehmen Parlament und Regierung alles Menschenmögliche,um die sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen zu minimieren. Dafürmüssen wir die Infektionsdynamik weiter auf einem niedrigen Niveau halten und dieInfektionsketten nachvollziehen können. Derzeit steckt statistisch gesehen ein Infizierter weniger als einen weiteren Menschenan.
Dies ist elementar, um die Corona-Pandemie im Griff zu behalten. Leider deutendie Zahlen der vergangenen Tage auf eine leicht steigende Reproduktionsrate hin.Vergangene Woche lag die Zahl bei 0,7, derzeit nimmt das RKI einen Wert von 0,9an.
Wir nähern uns also der kritischen Marke von 1,0.Wie wichtig, wie zentral und wie problematisch kleine Änderungen sind, verdeutlichenfolgende Zahlen:
Solange die Reproduktionszahl unter 1,1 liegt, kann unserGesundheitssystem jedem Covid-19-Patienten die bestmögliche medizinischeVersorgung bieten. Soweit die gute Nachricht. Allerdings: Schon bei einem Wert von1,2 würde unser Gesundheitssystem nach etwas mehr als zwei Monaten an seineBelastungsgrenzen kommen.
Bei einer Reproduktionszahl von 1,3 wäre der kritischeZeitpunkt schon nach 1,5 Monaten erreicht.
Mit diesen Zahlen verbinde ich den Appell, sich weiter im Sinne aller Menschen andie Kontaktbeschränkungen zu halten.
Dazu gibt es, bis wir über einen Impfstoff oderMedikamente zur Behandlung verfügen, leider keine Alternative.
Ich freue mich sehr,dass eine Firma aus Mainz einen ersten Impfstoff am Menschen testet.
Das sind guteNachrichten, aber leider kein Grund für Euphorie.
Ein Impfstoff wird nicht vor 2021 zurVerfügung stehe.
Es fehlen noch aufwendige und gründliche Prüfungen, bis dieWirksamkeit und Verträglichkeit des Impfstoffes garantiert ist.Bis dato bleibt uns nur die Möglichkeit, über soziale Distanz das Infektionsgeschehenzu kontrollieren.
Je geringer die Infektionszahlen sind, desto besser können unsereGesundheitsämter das Infektionsgeschehen nachvollziehen und je eher und je weitersind wir in der Lage, Lockerungen umzusetzen.
Eine Herdenimmunität, also diekontrollierte Durchseuchung der deutschen Gesellschaft, wäre auf Grund derBevölkerungszahl nicht möglich:
Damit 50 Prozent der Bevölkerung immun sind,bräuchten wir 18 Monate lang täglich 73.000 Neuinfektionen. Das würde unserGesundheitssystem komplett überfordern und hätte schlimmste Konsequenzen fürdiejenigen Patienten, die auf Hilfe von Ärzten angewiesen sind.

Apps intensiver nutzen – Datenschutz in Zeiten einer Pandemie lockernZudem spreche ich mich dafür aus, dass wir die Möglichkeiten von Apps und BigData viel intensiver nutzen.
Dies würde es Forschern und Gesundheitsämternermöglichen, in Echtzeit das Infektionsgeschehen nachzuvollziehen. In diesem Sinnekann ich die Bedenken einiger Datenschützer nicht nachvollziehen.
Ich spreche michdafür aus, dass zumindest in Zeiten einer Pandemie der Datenschutz für wichtigsteGesundheitsdaten gelockert wird.
Selbstverständlich dürfen Daten nur geschützt oderanonymisiert weitergegeben werden. In Nordrhein-Westfalen dürfen dieser Tage wieder mehr Geschäfte öffnen.
Ichbegrüße diesen ersten Schritt hin zu einer Normalisierung des gesellschaftlichen undwirtschaftlichen Lebens. Ich weise aber gleichzeitig darauf hin, dass Hygiene- undAbstandsregeln dringend und zwingend eingehalten werden müssen. Eine zweiteInfektionswelle würde unser Land unweit stärker treffen.

In dieser Woche habe ich mit dem Bistum Münster gesprochen.
Ich weiß durchGespräche mit Menschen in der Region, dass vielenGläubigen der Gottesdiensthelfen würde, um durch diese schweren Zeiten zu kommen. Deshalb habe ich michdafür eingesetzt, dass in unseren Kirchen wieder Gottesdienste gefeiert werdenkönnen, wenn die Infektionszahlen weiter niedrig bleiben. Ich bin sehr froh darüber,dass genau dies ab 1. Mai in Nordrhein-Westfalen eintritt und religiöses Leben wiederein Stück leichter wird.
Besonders möchte ich Ihnen die Seiten des Robert-Koch-Instituts und derBundesregierung ans Herz legen. Dort finden Sie ausführliche Informationen zumInfektionsgeschehen und zu Hilfen von Bundestag und Bundesregierung. Wirunternehmen derzeit alles, um die wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichenFolgen zu minimieren.
Die CDU hat als Partei der Mitte einen ganz klaren Kompass:Die Gesundheit hat Vorrang. Wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Folgenmüssen so gering wie nur eben möglich gehalten werden.

Für Rückfragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen wie gewohnt zur Verfügung. Sieerreichen mich unter marc.henrichmann@bundestag.de.

Gerne können wir aucheinen Termin zu einer Videosprechstunde vereinbaren.

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!Viele Grüße Ihr Marc Henrichmann

Marc HenrichmannMitglied des Deutschen BundestagesAbgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt IICDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagMarc Henrichmann, MdB
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