Landtagsschau Dietmar Panske MdL Am 18.02.2020
AKTUELLES AUS DEM LANDTAG
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, bewegende Tage liegen hinter uns. Die Vorgänge im Landtag von Thüringen und der Verzicht von Annegrete Kramp-Karrenbauer auf die Kanzlerkandidatur sowie ihr angekündigter Rückzug von der Parteispitze haben auch in Düsseldorf ihre Spuren hinterlassen – auch bei unserem Koalitionspartner von der FDP.
Während dieser stürmischen Zeiten in Thüringen und Berlin arbeitet die NRW-Koalition aus CDU und FDP aber weiter ruhig, unaufgeregt und konsequent daran unser Land für die Bürgerinnen und Bürger weiter voran zu bringen.
Daher hat sich der nordrhein-westfälische Landtag in der zurückliegenden Woche in einer Plenarsitzung unter anderem mit dem Thema „Wasserstoff als Energieträger der Zukunft“ beschäftigt.
Darüber hinaus durfte ich für die CDU-Fraktion auch im Rahmen meiner Funktion als Obmann und Sprecher der CDU im Untersuchungsausschuss „Lügde“ auf einen Antrag der AfD im Plenum reagieren.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung!
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Dietmar Panske MdL
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
bewegende Tage liegen hinter uns. Die Vorgänge im Landtag von Thüringen und der Verzicht von Annegrete Kramp-Karrenbauer auf die Kanzlerkandidatur sowie ihr angekündigter Rückzugvon der Parteispitze haben auch in Düsseldorf ihre Spuren hinterlassen–auch bei unserem Koalitionspartnervon der FDPWährend dieser stürmischen Zeitenin Thüringen und Berlin arbeitet die NRW-Koalition aus CDU und FDP aber weiter ruhig, unaufgeregt und konsequent daran unser Landfür die Bürgerinnen und Bürgerweiter voran zu bringen.
Daher hat sich der nordrhein-westfälische Landtag in der zurückliegenden Wochein einer Plenarsitzungunter anderem mit dem Thema „Wasserstoff als Energieträger der Zukunft“beschäftigt.Darüber hinaus durfte ich für die CDU-Fraktion auch im Rahmen meiner Funktion als Obmann und Sprecher der CDU im Untersuchungsausschuss „Lügde“ auf einen Antrag der AfD im Plenum reagieren.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung!Ein Regierungschef darf sich nie von Extremisten wählen lassen!Aus tiefster christ-demokratischer Überzeugung bin ich der Meinung, dass sich ein Regierungschef niemals, auch nicht in schwierigen politischen Situationen, auch nicht zufällig, von Extremisten jeglicher Couleur wählen lassen darf.Dass Thomas Kemmerich von der FDP die Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten dennoch annahm, obwohl klar gewesen ist, dass diese Wahl nur mit Stimmen der AfD möglich gewesen ist, kann ich daher persönlich nicht nachvollziehen.Es hätte Größe gehabt, wenn er seine Wahl zum Ministerpräsidenten abgelehnt hätte.Die AfD ist eine rechtspopulistische, in Teilen auch rechtsextreme Partei. Sie argumentiert rassistisch, völkisch und geschichtsvergessen–dass macht sie auch im Landtag von NRW. Die AfD macht auch keine Politik zum Wohleder Menschen. Im Gegenteil: Sie will aus Problemen und Ängsten der Menschen politisches Kapital schlagen. Immer wieder erfahre ich im Landtag aus erster Hand, dass sie für ihre Ziele parlamentarische, demokratische Spielregeln missachtet.Jedwede Kooperation, Zusammenarbeit, Duldung oder Koalition mit der AfD ist und muss daher für uns als Christdemokraten inakzeptabel bleiben Der Unvereinbarkeitsbeschluss, welcher auf dem letzten Bundesparteitag der CDU gefasst wurde und eine Kooperation sowohl mit den Linken als auch mit der AfD ausschließt, muss aus meiner Sicht und aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion auch weiterhin gelten!Die Zeiten sind turbulent und verlangen entschlossenes und engagiertes Handeln.Gerade deswegen kommt es auf eine starke und geschlossene CDU an.
Eskommen anstrengende Wochen und Monate auf uns zu, aber esist unsere Aufgabe als Partei der Mitte unser Land und unsere Gesellschaft zusammenzuhalten.
Treibhausgasarmer Wasserstoff als Energieträger der ZukunftInnovative technologische Ansätze können einen herausragenden Beitrag zu unserem selbstgesteckten Ziel“Klimaneutralität 2050“ leisten. Treibhausgasarmen Wasserstoff kommt hier eine Schlüsselrolle zu.Als universell einsetzbarer Energieträger ist er zentraler Baustein einer Energieversorgung der Zukunft.Bereits im Mai 2019 hatdas Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie die Wasserstoffpotenzialstudie für Nordrhein-Westfalenveröffentlicht. Die Ergebnisse sprechen eine klare Sprache: treibhausgasarmer Wasserstoff hat positive wirtschaftliche Effekte und es können zwischen 20.000 und 130.000 neue Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen entstehen.Es ist nun Aufgabe der Politik unsere Unternehmen bei diesem Wandel unter die Arme zu greifen. Vor diesem Hintergrund hat die CDU-geführte Landesregierung mit dem bundesweit bisher einzigartigen Dialogformat IN4climate.NRW eine Plattform für Nordrhein-Westfalen geschaffen, die Strategien und Lösungen erarbeitet, wie die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie erhalten, Wirtschaftswachstum erzeugt und die Pariser Klimaschutzziele erreicht werden können.Im Rahmen von IN4climate.NRW fördert die Landesregierung z.B. Projekte zur Herstellung synthetischer Kraftstoffe, den Einsatz von Wasserstoff in Raffinerien und erste Versuche zur Wasserstoff-Direktreduktion in der Stahlproduktion. Mit der stärkeren Berücksichtigung von treibhausgasarmemWasserstoff als Energieträger der Zukunft hält die NRW-Koalition auch weiterhin an dem Vierklang aus Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und der Sicherung von Arbeitsplätzen fest.
Mit freundlichen GrüßenDietmar Panske MdL
Platz des Landtags 1D-40221 DüsseldorfTelefon:Fax:E-Mail:(0211) 884-2346(0211) 884-3341dietmar.panske@landtag.nrw.deDüsseldorf, 18.02.2020
Dietmar Panske Mitglied des Landtags Nordrhein-WestfalenLandtag NRW •Dietmar Panske MdL• Platz des Landtags 1•40221Düsseldorf
