Coesfeld, 27. November 2019 BerlInfos - Informationen aus Berlin - Henrichmanns Einblicke - Ihr Bundestagsabgeordneter informiert:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,
vom Bundesparteitag in Leipzig ist eine klare Botschaft ausgegangen: Gemeinsam sind wir stark. Gemeinsam kämpfen wir für eine starke bürgerliche Mitte. Lasst uns Politik nicht mit Personaldebatten verwechseln.
Wir müssen anpacken, Lösungen für Alltagsprobleme erarbeiten und diese in konkrete Politik umsetzen. Wenn die Union mit Leidenschaft Themen besetzt, dann werden das auch die Wählerinnen und Wähler honorieren.
Diese Ausgabe der BerlInfos steht im Zeichen des Parteitags. Und ich möchte sie verbinden mit einem Aufruf: Wir brauchen eine Vision, eine große Erzählung für die Zukunft. Lasst sie uns gemeinsam erarbeiten.
Ich bin bereit für die anstehenden Debatten und freue mich auf Eure und Ihre Beiträge.
Viele Grüße aus Berlin Ihr Marc Henrichmann
Hier nun die Berlinfos zum Bundesparteitag
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,was wurde im Vorfeld des 32. Bundesparteitag der CDU Deutschlands nicht allesgeschrieben: „drohende Palastrevolution“, „inhaltliche Insolvenz“, „Junge Union plantAufstand gegen die eigene Parteiführung“.
Nach den zweitägigen Debatten in Leipzigkann ich berichten: Nichts davon ist eingetreten. Die Union steht geschlossen hinterihrer Vorsitzenden. Die Rede von Annegret Kramp-Karrenbauer war ehrlich, mutigund richtungsweisend.Sie war ehrlich, weil sie zugegeben hat, dass im vergangenen Jahr – ihr erstes Jahrals Vorsitzende der CDU Deutschlands – nicht alles so gelaufen ist, wie sie es sichselbst und wie wir es uns als Mitglieder vorgestellt haben.Sie war mutig, weil sie angeboten hat, den gemeinsamen Weg „hier und heute zubeenden“, falls wir als Partei dies gewollt hätten. Die stehenden Ovationen zeigten,dass die CDU mit ihrer Vorsitzenden den Weg beschreiten will und wir an einemStrang ziehen. Sie hat unbedingten Willen zur politischen Führung gezeigt. DieserWille, diese Überzeugung und dieser Tatendrang, den wünsche ich mir für dienächsten Wochen und Monate.
Rede war richtungsweisend, weil AKK dezidiert dargelegt hat, wie ihr Plan vomzukünftigen Deutschland aussieht. Bildungspolitik, Steuern und Abgaben,Internationales, die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft und die Zukunft desSozialstaates
– kaum ein Thema hat unsere Vorsitzende ausgelassen. Die Forderungnach einem Digitalministerium findet meine Zustimmung. Es liegt nun an uns, dieangesprochenen Punkte mit Leben zu füllen. Hier hat mir der Redebeitrag von Friedrich Merz zur Zukunft Deutschlands gutgefallen. D
en Klimafatalisten und Klimaidealisten ruft er zu: „Fürchtet Euch nicht. Wirstehlen niemandem die Zukunft – wir gestalten sie“. Nie ginge es der Jugend inDeutschland besser als heute. Eine nachhaltige Lebens- und Wirtschaftsweise gelingtnur mit der Sozialen Marktwirtschaft. Die Union zeigt, dass das Prinzip Nachhaltigkeitdrei Dimensionen hat: Ökologie, Ökonomie und Soziales.Vom Bundesparteitag in Leipzig geht eine klare Botschaft aus: Gemeinsam sind wirstark.
Gemeinsam kämpfen wir für eine starke bürgerliche Mitte.
Ich wiederhole zugern meinen Appell zur inhaltlichen Auseinandersetzungen und zur Debatte. ZweiJahre vor der nächsten Bundestagswahl interessiert es niemanden, ob der nächsteBundeskanzler oder die nächste Bundeskanzlerin der Union aus dem Saarland, demFreistaat Bayern, aus Nordrhein-Westfalen oder aus Buxtehude kommt.
Wir müssenanpacken, Lösungen für Alltagsprobleme erarbeiten und diese in konkrete Politikumsetzen.Lasst uns darüber diskutieren, wie Deutschland die Infrastrukturweltmeister werden kann,wie Deutschland Bildungsweltmeister werden kann, wie Deutschland Digital- undInternetweltmeister werden kann.Die ganze Welt kennt und schätzt die deutschen Industrieprodukte.
Ich will, dass infünf bis zehn Jahren genauso anerkennend über Produkte deutscher Start-upsgesprochen wird. Deutsche Digitalfirmen von Weltruhm – dafür müssen wir heute dieWeichen stellen. Auch darum ging es auf dem Parteitag. Denjenigen, die die Vorsitzende kritisieren, rufe ich zu:
Lasst uns über Inhalte, stattüber Personen reden!
Wir brauchen klare Botschaften für morgen und übermorgen,und wir sollten nicht vor Debatten zurückschrecken. Ich bin dazu bereit und freuemich über Eure Beiträge. Wir werden uns nicht in den Ruin schreiben lassen. Wir sind stolz auf das, was wirdie vergangenen Jahre erreicht haben. Das heißt nicht, dass es nicht noch Luft nachoben gibt. Bei wichtigen Themen wie Infrastruktur, Breitband, Internet oderÄrzteversorgung sind wir nicht da, wo wir alle gerne wären.
Mein Appell: Lasst unsdarüber reden, wie es besser geht, und dies dann umsetzen.Immer wenn wir in derUnion leidenschaftlich ein Thema besetzt haben
– sei es die Zukunft der Sozialpolitik,sei es eine Steuererklärung, die auf einen Bierdeckel passt –, immer wenn wir umden besten Kompromiss gerungen haben, immer dann haben es uns die Wählerinnenund Wähler mit ihren Stimmen gedankt. Die traumatisierte SPD zeigt doch, dass esder Wähler nicht honoriert, wenn eine Partei ihre eigene Regierungsarbeit und ihrFührungspersonal schlecht redet. Das muss hier und jetzt aufhören. Wer Politik mitPersonaldebatten und Beschäftigung mit sich selbst verwechselt, vergrault dieWähler, davon bin ich zutiefst überzeugt. Die Flügelkämpfe schaden uns als Union. Das belegt der Blick auf die Sonntagsfrage.Derzeit verlieren wir Wählerinnen und Wähler vor allem in Richtung der Grünen undder Nichtwähler. Geben wir die Mitte auf, machen wir die Grünen stärker. Ich will dasnicht. Nach der Zeit der innerparteilichen Kritik müssen wir nun unsere Reihenschließen. Ich bin davon überzeugt: Es gibt nicht die wirtschaftlich liberale Union, esgibt nicht die konservative Union und es gibt auch nicht die christlich-soziale Union,sondern es gibt nur die Union der CDU Deutschlands.
Statt auf Auseinandersetzungsollten wir auf Geschlossenheit und Stärke und Debatte setzen. Das wurde bei denReden von AKK, Merz und Söder deutlich. Für einen ganz besonderen Moment in Leipzig sorgte der Dresdner Bischof HeinrichTimmerevers. Auf unseren Weg in die Messehalle gab er uns seinen Appell mit aufden Weg, den Parteitag aus einer „staunenden Perspektive der Dankbarkeit“ zu, die sich von „selbstzufriedenem Schulterklopfen unterscheidet“. Zuvor rieter uns, offen zu sein für neue Wege und sich vom „Panzer aus Vorurteilen“ zubefreien.Das Erfolgsrezept der Union ist immer das Vertrauen auf die Stärke ihrer drei Flügel.Die richtigen Lösungen auf die Fragen der Zeit, Zuversicht, Freude, diese Ideenumzusetzen, Geschlossenheit und Lust auf Neues
– so werden wir die Menschenbegeistern.
Wir brauchen eine Vision, eine große Erzählung für die Zukunft. Lasst sieuns gemeinsam erarbeiten.Mit diesen zukunftsfrohen Worten zum Parteitag verabschiede ich mich aus Berlin.Die Arbeit wartet: Demonstration der Landwirte und die Verabschiedung desBundeshaushaltes bestimmen die Parlamentswoche.
In der nächsten Ausgabe derBerlInfos werde ich ausführlich berichtenViele Grüße aus Berlin Marc HenrichmannMitglied des Deutschen BundestagesAbgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt IICDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Marc HenrichmannMitglied des Deutschen BundestagesAbgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt IICDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagMarc Henrichmann, MdB • Platz der Republik 1 • 11011 BerlinMitglieder der CDUim Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt IIBerliner BüroUnter den Linden 71Raum 337Telefon030 227 – 79385Fax030 227 – 70385E-Mail:marc.henrichmann@bundestag.de
