Landtagsschau Dietmar Panske MdL AKTUELLES AUS DEM LANDTAGCoesfeld, 25. September 2019
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
bereits kurz nach der parlamentarischen Sommerpause heißt es wieder „Ärmel hochkrempeln“ und ran an die Arbeit. Schon mit der ersten Plenarwoche, haben wir nun mit den Beratungen des Landeshaushalts für das kommende Jahr begonnen. Einem Haushalt, der vor allem davon geprägt ist die Zukunft unseres Landes im Blick zu haben. Aber auch die Themen “Mikroplastik auf Sportanlagen“ und das neue Gutachten zur Krankenhauslandschaft standen auf der Tagesordnung. Darüber hinaus durfte ich für die CDU-Fraktion wieder in die Bütt gehen. Dieses Mal ging es um die sogenannte Loverboy-Methode. Meine Rede finden Sie wie gewohnt am Ende der Landtagsschau. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Dietmar Panske MdL
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
bereits kurz nach der parlamentarischenSommerpause heißt es wieder „Ärmel hochkrempeln“ und ran an die Arbeit. Schon mit der ersten Plenarwoche, haben wir nun mit den Beratungen des Landeshaushalts für das kommende Jahr begonnen.
Einem Haushalt, der vor allem davon geprägt ist die Zukunft unseres Landes imBlick zu haben. Aber auch die Themen “Mikroplastik auf Sportanlagen“ und das neue Gutachten zur Krankenhauslandschaft standen auf der Tagesordnung.Darüber hinaus durfte ich für die CDU-Fraktion wieder in die Bütt gehen. Dieses Mal ging es um die sogenannte Loverboy-Methode.
Meine Rede finden Sie wie gewohnt am Ende der Landtagsschau.Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung!
Mikroplastik auf unseren Sportanlagen: Kommunen, Vereine und Verbände werden nicht alleine gelassenIm Rahmen der neuen Kunststoffstrategie der EU prüft die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) zurzeit eine Beschränkung des Einsatzes von Mikroplastik-Granulat. Dieses wird unter anderem auch als Füllmaterial für zahlreiche Kunstrasenplätzein unseren Städten und Gemeindengenutzt.Die Ankündigung der ECHA bis 2022 eine Richtlinie zur Vermeidung von Mikroplastik vorzulegen, hat daher auch bei uns vor Ort, in den Kommunen, Vereinen und Verbänden für Unruhe gesorgt. Klar ist, dass mit einer kurzfristigen Schließung von Kunstrasenplätzen nicht gerechnet werden muss, wie die ECHA in einer eigenen Pressemitteilung deutlich hervorhob.
Vielmehr würdenzurzeit nur Informationen gesammelt, welche Auswirkungen eine mögliche Beschränkung des Einsatzes von Mikroplastik-Granulat hätte. -2 -Ziel der NRW-Koalition ist es nun, sich im Bund und bei der Europäischen Kommission dafür einzusetzen, dass, sollte es zu einem Verbot kommen, bestehende Kunstrasenplätze mit Kunststoff-Granulatfüllungfür eine Übergangsphase bis mindestens 2028 genutzt werden können. Gleichzeitig werden wir den Kommunen, Vereinen und Verbänden hier auch weiterhin beratend und unterstützend zur Seite stehen. So werden beispielsweise im Rahmen des Landesförderprogramms„Moderne Sportstätte 2020“ nur noch solche Kunstrasenplätze gefördert, die mit alternativen Füllstoffen arbeiten.Die Arbeit der Sportvereine ist für unsere Gesellschaft extrem wichtig. Davon konnte ich mich in den vergangenen Wochen im Rahmen meiner Sommertour an verschiedenen Stellen wieder selbst überzeugen.
Sie leisten einen nicht zu unterschätzenden Beitrag nicht nur für die Gesundheit und die individuelle Persönlichkeitsentwicklung, sondern auch für die Gemeinschaft und die soziale Integration.
Ich bin daher davon überzeugt, dass ein ungehinderter Spielbetrieb für uns unverzichtbar ist.
Neues Gutachten zur Krankenhauslandschaft
–Startschuss der größten Reformder nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft seit JahrzehntenGesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat in der vergangenen Woche nun das lang erwartete Gutachten zur Analyse der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Zentrales Ergebnis der Studie: In Nordrhein-Westfalen gibt es –mit einigen Ausnahmen –zwar eine nahezu flächendeckende Versorgung mit stationären Angeboten. Aber: Diese orientiert sich zu wenig an den tatsächlichen Bedarfen und der Behandlungsqualität.Das Gutachten empfiehlt daher eine grundlegende Reform der Krankenhausplanung: weg von der unzureichenden Beplanung von Bettenzahlen, hin zu einer detaillierten Ausweisung von Leistungsbereichen und Leistungsgruppen.Die bisherige Krankenhausplanung hat zu einer Entwicklung in der Krankenhauslandschaft geführt, die weder im Sinne der Patientinnen und Patienten noch im Sinne der Krankenhäuser ist.
Daher wird die NRW-Koalition nun die wohl größte Reform der nordrhein-westfälischen Krankenhauslandschaft seit Jahrzehnten anstoßen. Dies ist ein schwierige aber auch zwingend notwendige Herausforderung, die wirangehen werden.Zentrale Aussagen des Gutachtensim Überblick:
•Die Krankenhauslandschaft soll so ausgerichtet werden, dass jede Patientin und jeder Patient unabhängig von ihrem jeweiligen Wohnort ein Krankenhaus innerhalb von max. 30 Minuten erreichenkann
.•Zukünftig sollen nicht mehr Krankenhausbetten beplant werden, sondern Leistungsbereiche und Leistungsgruppen
•Damitsoll eine Spezialisierung und Konzentration in der Krankenhauslandschaft angestoßen werden.Die Vorteile wären u.a.,odass die Krankenhäuser, indem sie sich auf ihre Behandlungsstärken konzentrieren und unwirtschaftliche Bereiche abstoßen können,wirtschaftlich gestärkt werdenodass die Patientinnen und Patienten zur Behandlung in das Krankenhaus mit der größten Expertise und der meisten Erfahrung in dem jeweiligen Fachgebietkommen undodass Investitionsmittel dort eingesetzt werdenkönnen, wo sie auch wirklich nötig sind.
-3 -Haushalt 2020
Keine neuen Schulden auf Kosten kommender Generationen. Klar erkennbare Schwerpunkte bei Sicherheit, Schule, Familie sowieInfrastrukturund Klimaschutz. Wir als NRW-Koalition sind uns sicher, mit diesem vorgelegten Haushalt die wichtigen Zukunftsfragen unseres Landes zu beantworten.
Wichtige Eckpunkte des Haushalts 2020:Reden im PlenumMeine Rede zum Antrag der CDU-Fraktion
„Die Loverboy-Methode: Sensibilisierung, Aufklärungund Prävention dringend erforderlich!“
:https://youtu.be/_KN-HzZak8cMit freundlichen Grüßen
•Innere Sicherheit: oUm den ständig wachsenden Umfang vor allemkinderpornografischer und extremistischer Daten effizienter verarbeitenzu können, werden 143 Spezialisteneingestellt. oGleichzeitigwerdendurch verschiedene Investitionspakete die digitalen Ermittlungsmöglichkeitender Polizei verbessert. Dafür werden 63 Millionen Euro bereitgestellt.
oZur Entlastung des Streifendienstes werden 500 zusätzliche Stellenfür Tarifbeschäftigte im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.Das sind 2 zusätzliche Stellen für die Kreispolizei Coesfeld•Schule:oIm Schulbereich werden im Jahr 2020 rund 1.200Stellen für Lehrerinnen und Lehrer eingerichtet.
oInsbesondere die Neuausrichtungder schulischen Inklusionauf einer soliden Basis wird vorangetrieben,indem 840 zusätzliche Stellengeschaffen werden.
•Familie:oMit der Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) sorgt dieLandesregierung neben flexibleren Betreuungs-und Öffnungszeiten füreine erhebliche Qualitätssteigerung in den Kindertagesstätten.
oEs werden mehr als 37.000 zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen.Insgesamt erhöht die Landesregierung hierzu das Budget fürdie Kinderbetreuung um rund 662 Millionen Euro.
oDaneben werden zusätzlicheLandesmittel in Höhe von 115 Millionen Euro zur Schaffungweiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der PlatzausbaugarantiezurVerfügung gestellt.
•Infrastruktur:oZum Ausbau und zur Modernisierung des StraßenverkehrsnetzesvonLand und Kommunen fließt ein zusätzlicher Betrag von 20 MillionenEuro.oZurEntlastung derBeitragszahler von Straßenbaumaßnahmennimmt dasLand 65 Millionen Euroin die Hand.
•Sport:oDas Land Nordrhein-Westfalen unterstützt dielokalen Sportvereine und -verbände bei der Modernisierung ihrer Sportanlagenin Zuge des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2020“miteinem zusätzlichen Betrag von über 50 Millionen Euro.
•KlimaschutzoFörderung von emissionsarmen und
–freien BussenoVerbesserte Nutzung der Photovoltaik und der GeothermieoFörderung der ÖPNV-Digitalisierungsinitiative und des Aktionsplans “Nahmobilität“
Mit freundlichen Grüßen!
Dietmar Panske Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen
Landtag NRW •Dietmar Panske MdL• Platz des Landtags 1•40221Düsseldorf
