2. September 2019BerlInfos Spezial zu den Landtagswahlen und zur Sommertour

Coesfeld, 02. September 2019 BerlInfos - Informationen aus Berlin - Henrichmanns Einblicke - Ihr Bundestagsabgeordneter informiert:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
mit einer ersten Analyse zu den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg melde ich mich aus der parlamentarischen Sommerpause zurück.
Die Wahlergebnisse, vor allem in Brandenburg, können uns nicht zufriedenstellen. Während es Michael Kretschmer und der Sachen-CDU gelungen ist, stärkste Kraft zu werden, läuft die Brandenburg-CDU unter ferner liefen. Was bedeuten diese Ergebnisse für uns? Darauf möchte ich in einem Berlinfos-Spezial ebenso eingehen wie auf die zurückliegende Sommertour im Wahlkreis.
Herzliche Grüße
Ihr
Marc Henrichmann...
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
mit einer ersten Analyse zu den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg meldeich mich aus der parlamentarischen Sommerpause zurück.
Die Wahlergebnisse, vorallem in Brandenburg, können uns nicht zufriedenstellen. Während es MichaelKretschmer und der Sachen-CDU gelungen ist, stärkste Kraft zu werden, läuft dieBrandenburg-CDU unter ferner liefen.
Dank des großen Engagements im Wahlkampf wird Michael Kretschmer allerVoraussicht nach wieder Ministerpräsident im Freistaat. Diese gute Nachricht darfnicht darüber hinweg täuschen, dass wir als CDU Stimmen, vor allem an die AfD,verloren haben. 84.000 ehemalige Unionswähler haben am Sonntag für dieRechtspopulisten gestimmt. Die Verluste in Richtung der anderen Parteien haltensich in Grenzen.
Ich freue mich über die gestiegene Wahlbeteiligung. Als Unionkonnten wir 126.000 ehemalige Nichtwähler mobilisieren. Zur Wahrheit gehört, dassdie AfD in diesem Bereich – mit 226.000 ehemaligen Nichtwählern – besserabschneidet. Was bedeuten diese Zahlen?

•Wir müssen akzeptieren, dass sich die AfD in Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen etabliert hat. Der Umgang mit einer Partei, die sich nichtgegen Rechtsradikale abgrenzt, wird uns als Union beschäftigen.

•Die Ergebnisse der Nachwahlbefragungen zeigen, dass die AfD nicht ausÜberzeugung und nicht wegen der politischen Inhalte gewählt wird. DasHauptmotiv ist der Frust über die Arbeit der anderen Parteien. Folglich müssen wiruns fragen, mit welchen Inhalten, aber auch mit welchem Politikformat wir verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen.
Viele Ostdeutsche fühlen sich als Bürgerzweiter Klasse. Wir müssen daher nicht nur über Politikinhalte, sondern auch überIdentität, Wertschätzung, den Stil von Politik und den Umgang miteinander in derGesellschaft reden.

•Der Höhenflug der Grünen ist vorbei, ihnen wurden im Osten die Flügel gestutzt.Wir stehen vor einem turbulenten, arbeitsreichen und spannenden Herbst. DerDiskussionsbedarf innerhalb unserer Partei über den künftigen Kurs wirdweitergehen. Darüber hinaus werden die Klimapolitik, der Brexit und die Wahl einesneuen Spitzenduos bei der SPD die bestimmenden Themen sein.

Sommertour mit vielen Gesprächen im Wahlkreis
Von „Sommerpause“ konnte aber ohnehin nicht die Rede sein. Ich habe die Zeitgenutzt und war zu vielen Terminen im Wahlkreis unterwegs. Viele Bürger undUnternehmen sprachen mich auf die Themen „Wirtschaft und Steuern“ an.Unternehmer berichteten mir, wie schwierig die Suche nach qualifizierten Mitarbeiternist: Gastronomen fehlen gute Servicekräfte, eine Optikerin findet keine Fachkraft. DasFachkräfteeinwanderungsgesetz, das der Bundestag vor der Sommerpauseverabschiedet hat, schafft Erleichterungen, ist aber noch nicht der große Wurf.
Kleine und mittlere Unternehmen sind unser Rückgrat – das wurde bei meiner Tourdurch den Wahlkreis deutlich. Bundeswirtschaftsminister Altmaier hat auch diese„Hidden Champions“ mit seiner „Nationalen Industriestrategie“ im Blick. Aus einerGesprächsrunde mit der MIT, mit Stefan Rouenhoff, einem der Wirtschaftsexpertenunserer Fraktion, und mit engagierten Mittelständlern aus der Region nehme ich vieleAnregungen mit nach Berlin.
Viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis drehten sich auch um dieArbeit und die Zukunft der großen Koalition. Dabei habe ich mein Mantra wiederholt: große Koalition ist besser als ihr schlechter Ruf. Wir haben viele wegweisendeGesetze verabschiedet. Allerdings werden diese Erfolge von Querelen undPersonaldebatten überlagert.
Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung hat meinen Eindruck bestätigt: In den ersten 15Monaten der Regierungsarbeit hat die große Koalition bereits mehr als 60 Prozentihrer Versprechen, die im Koalitionsvertrag niedergeschrieben sind, eingelöst.
Das istdeutlich mehr, als die Vorgängerregierungen zur Halbzeit geschafft haben. DiesesZeugnis, das uns die Forscher der Bertelsmann-Stiftung ausstellen, stimmt mich imHinblick auf die Überprüfung des Koalitionsvertrages, die gemeinsam mit der SPDvereinbart ist, positiv.Ich hoffe sehr, dass die SPD die Überprüfung nicht dazu nutzen wird, um aus derKoalition auszusteigen. Um die Herausforderungen des Klimaschutzes anzugehen,den Brexit zu gestalten, die drohende Rezession abzuwenden und denSolidaritätszuschlag abzubauen
– um nur einige wichtige Großprojekte zu nennen
–brauchen wir eine handlungsfähige Bundesregierung und kein Jahr desWahlkampfes.
Gerade das letzte Projekt ist eines der großen Versprechen derKoalition und seit Jahren ein Anliegen der CDU. Nur durch kluge, ruhige undgewissenhafte Sacharbeit werden wir das Vertrauen, das wir auch als CDU bei denLandtagswahlen in Sachsen und Brandenburg verloren haben, zurückgewinnen.
Davon bin ich überzeugt, und dafür brauche ich auch Ihre und Eure Unterstützung.
Viele Grüße aus Berlin
Marc HenrichmannMitglied des Deutschen BundestagesAbgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt IICDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag