Am 23.08.2019 schrieb Paul Ziemiak (CDU)
*Wichtiger Schritt zum Soli-Abbau
*Wahlkamf in Sachsen und Brandenburg
*Deutsches Engagement im Irak fortsetzen
*Debatte: „Grundsätzlich CDU“
*Unser Ziel: Ein nationaler Klimakonsens!
An die Damen und Herren Mitglieder der CDU Deutschlands Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, kurz vor Ihrem Start in ein hoffentlich erholsames Wochenende möchte ich Sie auf diesem Wege über einige aktuelle Vorhaben und Ereignisse informieren. Am Sonntag und Montag treffen sich die Präsidien von CDU und CSU in Dresden. Gemeinsam wollen wir die Wahlkämpfer in Sachsen und Brandenburg unterstützen. Als Union teilen wir den gemeinsamen Anspruch, weiter für Deutschland zu arbeiten. Dabei konzentrieren wir uns auf die wichtigen Vorhaben für unser Land und nicht auf Selbstbeschäftigung, wie wir sie derzeit bei der SPD erleben. Deshalb werden wir am Sonntag und Montag sehr intensiv über die aktuelle konjunkturelle Entwicklung sprechen. Für uns ist klar, dass wir unsere Wirtschaft mit Investitionen in neue Technologien und mit Entlastung so stabilisieren, dass es zu einer ernsthaften Verschlechterung der Lage gar nicht erst kommt. … Ein weiteres Thema wird in Dresden die Sicherheitslage in Deutschland sein. Zwar ist es so, dass statistisch gesehen die Kriminalität seit einiger Zeit immer weiter sinkt. Gleichzeitig fühlen sich aber auch viele Menschen nicht sicher. Deshalb werden wir uns darüber austauschen, wie wir unsere Sicherheitsbehörden so ausstatten können, dass sie konsequent auch gegen neue Sicherheitsbedrohungen vorgehen können, was hinsichtlich des individuellen Sicherheitsgefühls zu tun ist und wir wollen uns auch der Frage widmen, wie wir Polizisten und Einsatzkräfte besser vor Angriffen schützen können. Der Verrohung, die wir zum Teil erleben müssen, müssen wir mit einer Null-Toleranz-Strategie entgegentreten. Die Union eint der entschlossene Wille, nach vorne zu schauen, um die großen Zukunftsthemen anzugehen. Nur so entsteht Vertrauen in die Zukunft, das heute wichtiger denn je ist. Informieren Sie sich ab Sonntagabend auf unseren Kanälen über die gemeinsame Präsidiumssitzung von CDU und CSU, vor allem via Twitter und cdu.de.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Paul Ziemiak MdB Generalsekretär der CDU Deutschlands
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