Das erneut sonderbare Verhalten der Gruppe
“Pro Nordkirchen” während der letzen Ausschusssitzung Familie, Sport, Freizeit am Dienstag erfordert eine Stellungnahme der CDU-Fraktion:

Seit der letzten Kommunalwahl erhielt die Gruppe durch Zusammenschluss einen zusätzlichen Sitz, der in der beabsichtigten Konsequenz zu einer Pattsituation in Ausschüssen und Rat führte.

Verantwortung war nun gefragt, spätestens aber bei der für die Gemeindefinanzen so wichtigen Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes, das von allen Parteien mitgetragen wurde.

Sparmaßnahmen wurden beraten, beschlossen und so der Verwaltung als Auftrag zur Umsetzung zugeteilt. Diese Sparmaßnahmen finden sich auch im jetzigen Haushalt wieder.

Doch wie verhält sich die „Gruppe“ jetzt: Ablehnung oder Stimmenenthaltung in allen bisherigen Ausschussberatungen der letzen Wochen. Von einstigen Beschlüssen fehlt jegliches Bewusstsein, einstimmig getroffene Entscheidungen werden verdrängt.

„Von Verantwortung kann da keine Rede mehr sein“, so Elke Müller. „Verwaltung und Bürgermeister werden so durch ständiges Parallel- bzw. Gegenarbeiten der Gruppe in ein inhaltliches Vakuum gesetzt.“

„Viele Einsparungsvorschläge, so auch die im November von Teilen der Gruppe ausdrücklich mitgetragene Streichung der Reinigungskostenzuschüsse für die Sportvereine, sind bei der CDU-Fraktion sehr kontrovers diskutiert und mit Unbehagen beschlossen worden,“ so Fraktionsvorsitzender Leo Geiser. „Diese Dinge
machen uns wahrlich keinen Spaß, aber die angespannte Haushaltslage hat uns leider auch zu solchen Maßnahmen gezwungen.“

Von all dem hat sich die Gruppe nun offensichtlich verabschiedet, zumal auch sie in Sachen Sportförderung von laufenden Gesprächen des Bürgermeisters weiß. Ohne das Ergebnis abzuwarten, rückt man von den eigenen Beschlüssen wieder ab.

Dem nicht genug ruft sie kostspielige Sondersitzungen ein wie am Dienstag, wo dann wieder einmal mehr das verbale Verhalten von einigen Gruppenmitgliedern sehr zu wünschen übrig ließ.

„Wir können uns nicht vorstellen, dass das dem Willen der Wähler und Wählerinnen entspricht.“ so die beiden Kommunalpolitiker.