Presse überregional

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12.02.2021, 00:00 Uhr
Berlin, 12. Februar 2021 Infektions- und Insektenschutz beherrschen den Bundestag
BerlInfos - Informationen aus Berlin - Henrichmanns Einblicke - Ihr Bundestagsabgeordneter informiert:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

die Themen Infektionsschutz und Insektenschutz bestimmten diese Woche im Bundestag.
Familien, Unternehmer, Beschäftigte aber auch unsere Landwirte: Sie brauchen alle eine Perspektive. Nicht überall sind die Infektionszahlen so niedrig wie bei uns. Dazu nimmt der Anteil der Virusmutation an den Infektionen zu. Wir haben im Herbst das Virus zu leicht genommen. Diesen Fehler dürfen wir nicht wiederholen.

Eine schrittweise Öffnung der Schulen ist aber in Sicht, und auch der Wirtschaft helfen wir. Fünf Milliarden Euro sind geflossen, seit dieser Woche kann auch die Überbrückungshilfe III beantragt werden. In Berlin haben in dieser Woche wieder Bauern protestiert. Ich verstehe den Ärger. Das SPD-Umweltministerium hat im Entwurf zum Naturschutzgesetz Punkte eingearbeitet, die wir als Union nicht mittragen können. Auch dazu mehr in diesen BerlInfos.

Viele Grüße - und bleiben Sie gesund!

Ihr

Marc Henrichmann
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

Infektionsschutz und Insektenschutz, diese Themen dominierten die zurückliegende Parlamentswoche.Die vom Bund und von den Ländern beschlossenen Maßnahmen zur Kontaktreduzierung haben in den vergangenen Wochen zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens geführt. Die Inzidenzwerte bei uns in der Region sind im deutschlandweiten Vergleich sehr niedrig.
Dies zeigt: Wir sind eine solidarische Gemeinschaft, die die einschneidenden Einschränkungen des öffentlichen, beruflichen und schulischen Lebens mitträgt.

Nicht überall sind die Corona-Zahlen so niedrig, nicht überall sind die Infektionsketten nachvollziehbar und nach wie vor ächzen die Krankenhäuser unter der hohen Belastung durch die Behandlung von Covid-Patienten. Erst in dieser Woche führte ich ein langes Video-Gespräch mit dem Direktorium des St. Marien-Hospitals in Lüdinghausen.

Neben diesen Gründen spricht die Gefahr durch Virusmutationen gegen ein Ende des Lockdowns. Der Anteil dieser Mutationen an den Gesamtinfektionen verdoppelt sich, ausgehend von derzeit knapp sechs Prozent, alle zehn Tage. Wir dürfen nicht den Fehler aus dem Herbst wiederholen und das Virus auf die leichte Schulter nehmen.

Ich weiß, dass gerade Familien und Unternehmer auf eine Öffnungs-Perspektive setzen. Es ist ein schwacher Trost, dass der Kanzleramtsminister gemeinsam mit den Staatskanzleien der Länder an einer sicheren und gerechten Öffnungsstrategie arbeitet.

Ich begrüße es, dass NRW den Schul-Lockdown ab 22. Februar schrittweise lockert. Eine solche Perspektive braucht auch unsere Wirtschaft.

Bei einer Videokonferenz mit der Geschäftsführung der SCHMIDT Gruppe aus Coesfeld und Elisabeth Winkelmeier-Becker, der Parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Wirtschaftsministerium, wurde dies mehr als deutlich. Fünf Milliarden Euro an Hilfen wurden mittlerweile an die Betriebe ausgezahlt. Bei der Überbr ü ckungshilfe III, die wie angekündigt seit dieser Woche beantragt werden kann, sollen die Abschlagszahlungen von bis zu 100.000 Euro je Monat innerhalb weniger Tage auf den Konten der Unternehmen sein.

Zum Thema Hilfen f ü r Besch ä ftigte und Unternehmen habe ich auch ein Interview mit Stefan Rouenhoff, einem Bundestagskollegen aus dem Wirtschaftsausschuss, gef ü hrt. Perspektive in unsicheren Zeiten geben – das wollen wir auch für unsere Landwirtschaft und für unsere Landwirte. Dass dies kein einfaches Unterfangen ist, zeigt die parlamentarische Debatte zum Insektenschutz. Ich kann die Sorgen der unter massivem Druck wirtschaftenden Bäuerinnen und Bauern gut nachvollziehen. Als Union wollen wir mehr Insektenschutz gemeinsam mit den Flächennutzern und der Landwirtschaft.
Dank vieler Gespräche mit Landwirten weiß ich, dass sich die Bauern bei uns in der Region längst auf den Weg gemacht haben und auch unter Umsetzung vieler Förderprogramme die Artenvielfalt unterstützen.
Wir müssen sehr gut aufpassen, dass wir durch Bundesrecht keine bewährten Kooperationen zerschlagen. Naturschutz geht nur mit der Landwirtschaft und den Flächenbewirtschaftern, nicht gegen sie.

Das war immer unser Credo.

Leider ist das nicht der Ansatz des Bundesumweltministeriums. Dieses setzt in der Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes auf Eingriffe wie pauschale Unterschutzstellung von Streuobstwiesen und Co. sowie auf Anwendungsverbote zum Beispiel in FFHGebieten – und das ohne verlässliche Regelungen für die weitere Förderung oder finanziellen Ausgleich. Im Entwurf zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes sind weitere Punkte enthalten, die wir so nicht mittragen können.

Ich begrüße es daher sehr, dass unsere Bundeskanzlerin in der kommenden Sitzungswoche alle Bauernverbände und Agrarminister zu einer Videokonferenz einlädt, um über das Gesetz zu debattieren. Die Unionsfraktion und die Landwirtschaftsministerin haben bereits Standpunkte zum Erhalt sehr bewährter Strukturen zum Arten- und Insektenschutz vorgelegt. Die SPDMinister müssen sich nun bewegen und das kontraproduktive Gegeneinander beenden.

Als Union stehen wir an der Seite der Landwirtschaft.

Weitergehende Informationen zum Insektenschutzpaket finden Sie in diesen Fragen und Antworten.

Sollten Ihnen darüber hinaus noch weitere Themen unter den Nägeln brennen, wäre ich für einen Hinweis dankbar.

Ich bin unter marc.henrichmann@bundestag.de für Ihre Fragen und Anliegen erreichbar.

Viele Grüße aus Berlin Ihr Marc Henrichmann

P.S. Möchten Sie mehr erfahren über meine Arbeit im Wahlkreis und Berlin? Haben Sie Lust auf Politik? Schauen Sie gern auf meine Homepage, bei Facebook, Instagram oder Twitter vorbei.

Marc Henrichmann, MdB
• Platz der Republik 1
• 11011 Berlin

Mitglieder der CDU im Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt II
im Email-Verteiler

Berliner Büro
Unter den Linden 71
Raum 337
Telefon 030 227 – 79385
Fax 030 227 – 70385
E-Mail: marc.henrichmann@bundestag.de

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