Presse überregional

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15.05.2020, 00:00 Uhr
15. Mai 2020 Hygienestandards bei Westfleisch durchsetzen / Weiter vorsichtig bleiben
BerlInfos - Informationen aus Berlin - Henrichmanns Einblicke - Ihr Bundestagsabgeordneter informiert:
Am 15.05.2020 um 13:08 schrieb info@cdu-coe.de:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

während weite Teile Deutschlands schrittweise und vorsichtig in Richtung Normalität zurückkehren, lassen die Lockerungen im Kreis Coesfeld auf sich warten. Die Vorfälle bei Westfleisch habe ich am Mittwoch in einer Befragung der Bundeskanzlerin zum Thema gemacht.

Weitere Erleichterungen, aber auch die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie haben uns in dieser Woche in Berlin beschäftigt. Noch eines besorgt mich: Verschwörungstheoretiker haben mit kruden Thesen mein Mailpostfach überflutet. Eine sachliche Diskussion mit ihnen ist nicht möglich. Auch darum geht es in diesen Berlinfos.

Bitte halten Sie weiter Abstand und bleiben Sie gesund.

Viele Grüße
Ihr
Marc Henrichmann

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

in weiten Teilen Deutschlands kehrt schrittweise Normalität ein. Dagegen müssen dieBürgerinnen und Bürger sowie Unternehmer im Kreis Coesfeld aufgrund der hohenInfektionszahlen bei Westfleisch darauf warten, dass die Maßnahmen zum Schutz vorder Covid-19-Pandemie gelockert werden.
Ich habe mich in dieser Woche intensiv mit den Arbeitsbedingungen und derUnterbringungder zumeist ausländischen Arbeiter bei Westfleischauseinandergesetzt.
Ich stimme mich dabei eng mit unserem Landrat und denkommunalpolitisch Verantwortlichen ab.
Ich begrüße die Schließung desUnternehmens. Und ich fordere Westfleisch nochmals auf, alles zu unternehmen, umihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor dem Covid-19-Virus zu schützen.
Das Unternehmen hat eine Verantwortung für seineBeschäftigten, die Bürger inCoesfeld und Umgebung sowie für andere Unternehmer. Ich denke da beispielsweisean die vielen Hoteliers, Gastronomen und Landwirte. Die Quarantäne und dieHygienestandards müssen ohne Wenn und Aber durchgesetzt werden.
Da gibt es fürmich keine Diskussion.
Am Mittwoch habe ich die Bundeskanzlerin zur Situation in Coesfeld befragt. DieTatsache, dass viele Westfleisch-Beschäftigte dezentral untergebracht sind,erschwere die Eingrenzung der Pandemie und mache Einschränkungen im Kreis notwendig, erklärte Angela Merkel. Und diese Einschränkungen betreffen den KreisCoesfeld, der auch aus organisatorischen Gründen Ansprechpartner für Bund undLand ist, insgesamt. Die Beschwerden der Bürger und Unternehmer im Südkreis, dieweit weg vom Infektionsgeschehen bei Westfleisch leben und arbeiten, kann ich sehrgut verstehen.Derzeit arbeiten Bundesregierung und Abgeordnete der Union mit Hochdruck daran,weitere Regelungslücken bei den Arbeitsbedingungen und der Unterbringung in derFleischindustrie aufzuspüren und diese zu schließen.
Ich erwarte Anfang kommenderWoche konkrete Lösungsvorschläge.
Strenge Abstands- und Hygieneregelungen als Voraussetzung für LockerungenAbgesehen von der Situation bei uns im Kreis Coesfeld entwickeln sich dieInfektionszahlen positiv. Dies erlaubt weitere vorsichtige Schritte zur Normalität. Sowerden die Grenzen zu Luxemburg wieder geöffnet. Auch zu Frankreich, der Schweizund Österreich sind Grenzöffnungen geplant, wobei Grenzkontrollen vollständig erstzum 14. Juni 2020 wegfallen.
Das sind gute Nachrichten für diejenigen, die einenSommerurlaub in Frankreich oder den Alpen planen. Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste: Ich weise deshalb noch einmal darauf hin,dass die Lockerungen nicht als Freifahrtschein verstanden werden dürfen. Weiterhingilt es, die strengen Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten. Sie sindzwingende Voraussetzungen für weitere Lockerungen. Ich weiß, dass sich dieallermeisten Menschen bei uns in der Region an diese Regeln halten.
Dass wir mit den Hilfen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien,Kulturschaffende und Unternehmer an die finanzpolitischen Grenzen stoßen, wurdein dieser Woche ebenfalls deutlich. Bund und Länder unternehmen alles, um diewirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern. Aber auch die finanzpolitischenHilfen sind endlich.
Ich bin kein Prophet, wenn ich sage, dass uns diefinanzpolitischen Folgen der Corona-Pandemie noch lange beschäftigen werden.Deshalb müssen viele Wahlgeschenke der SPD, so auch die Grundrente, auf denPrüfstand.

Wir brauchen eine solide Finanzierung.Verschwörungstheoretiker überfluten soziale Medien mit kruden TheorienIn meinem Abgeordnetenbüro sind in dieser Woche hunderte E-Mails zum „zweitenGesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationalerTragweite“ eingegangen. Verschwörungstheoretiker, Esoteriker sowie linke undrechte Spinner überfluten mit Falschnachrichten das Internet, um ihre krudenTheorien zu verbreiten. Das hat sich auch dann nicht geändert, nachdem kritisch diskutierte Passagen wie der Immunitätsausweis aus dem Gesetzentwurf gestrichenwurden.
Wie sehr die verbreiteten Thesen jeder Grundlage entbehren, zeigt ein Blick in dasGesetz, dem auch ich zugestimmt habe.
Wir schützen mit den verabschiedetenRegelungen noch besserdie Gesundheit der Menschen. So wird beispielsweise einedauerhafte Meldepflicht für Erkrankungen und Genesungen von Covid-19-Patienteneingeführt. Auch negative Labortests müssen zukünftig gemeldet werden. DieseDaten helfen dabei, das aktuelle und regionale Infektionsgeschehen zu analysieren.
Zudem erhalten die 375 Gesundheitsämter mehr finanzielle Mittel durch den Bund.Auch werden Covid-19-Testungen Teil des Leistungskatalogs der gesetzlichenKrankenversicherung. Und nicht zuletzt umfasst das Gesetz eine Verpflichtung fürPflegeeinrichtungen, ihren Beschäftigten gestaffelte Sonderleistungen zu zahlen.
Eine Gefahr für den gesellschaftlichen ZusammenhaltMich beunruhigt, dass eine sachliche Diskussion mit denjenigen, die mein E-Mail-Postfach förmlich überflutet haben, nicht möglich ist. Sie beharren auf offensichtlichenFalschaussagen und verwehren sich des politischen Diskurses.
Ich sorge michzunehmend um die Art und Weise der Auseinandersetzung in den „sozialen Medien“.Ich bin fest davon überzeugt, dass dort eine Gefahr für den gesellschaftlichenZusammenhalt lauert.

Als Abgeordneter versuche ich stets, die Bundespolitik zu erklären und Anliegen ausunserer Region nach Berlin zu tragen. Ich stelle mich dabei jedem Thema und jedemkritischen Diskurs.

Sollten Sie Anmerkungen haben, freue ich mich über eineMitteilung unter marc.henrichmann@bundestag.de.

Viele Grüße aus Berlin
Ihr
Marc Henrichmann

Impressum Dienstanbieter dieser E-Mail ist der CDU Kreisverband Coesfeld, vertreten durch den Kreisvorsitzenden Marc Henrichmann MdB. Inhaltlich Verantwortlicher ist Kreisgeschäftsführer Hans-Peter Egger. CDU Kreisverband Coesfeld Zapfeweg 18 48653 Coesfeld Telefon: 02541 9377 170 Telefax: 02541 9377 176 Bei Rückfragen, Adressänderungen oder Anregungen erreichen Sie uns unter der E-Mail: post@cdu-coe.de

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