Presse überregional

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07.05.2020, 00:00 Uhr | Marc HenrichmannMitglied des Deutschen BundestagesAbgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt IICDU/CSU-Fraktion im Deutschen BundestagMarc Henrichmann, MdB
7. Mai 2020Ein Schritt in Richtung Normalität – doch wir müssen vorsichtig bleiben
BerInfos Henrichmanns Einblicke Ihr Bundestagsabgeordneter informiert:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Länder haben in der Corona-Krise erhebliche Lockerungen beschlossen. Das ist ein guter und sinnvoller Schritt in Richtung Normalität.

Aber: Wir müssen vorsichtig und wachsam bleiben, Hygiene- und Abstandsregelungen beachten und die Zahl der Neuinfektionen weiter niedrig halten. Wir haben schon viel erreicht, doch dieses Erreichte steht noch auf wackligem Fundament

Die Corona-Beschlüsse im Einzelnen und warum sich gerade jetzt der Föderalismus bewährt, darum geht es in dieser Ausgabe der BerlInfos.

Viele Grüße
Ihr
Marc Henrichmann

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

...und täglich grüßt das Murmeltier: Auch in dieser Parlamentswoche standen dieMaßnahmen zur Eindämmung der wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichenFolgen der Covid-19-Pandemie im Vordergrund unserer Beratungen.

DieBundeskanzlerin und die Regierungschefs der Bundesländer haben sich aufweitreichende Lockerungen verständigt.
Ich stehe hinter den getroffenenBeschlüssen und begrüße diesen Schritt in Richtung Normalität ausdrücklich.Gleichzeitig rufe ich dennoch zu Zurückhaltung und Vorsicht auf.
Dank derEigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger und dank der Einhaltung derHygiene- und Abstandsregelungen halten wir die Neuinfektionen auf niedrigemNiveau.
Das ist aber nur eine Seite der Medaille. Für zu viel Optimismus gibt eskeinen Anlass.
Wir werden die Folgen der Corona-Pandemie noch lange spüren.Nach wie vor gibt es, trotz intensiver Forschung, keinen Impfstoff gegen den Virus.Zudem können die Infektionsketten trotz großer Anstrengung der Gesundheitsämternicht in allen Fällen nachvollzogen und unterbrochen werden.
Deshalb sollten wir dasInfektionsgeschehen nicht unterschätzen. Noch steht das Erreichte auf einemwackeligen Fundament

Die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder sehenFolgendes vor:

1.Sollte die Zahl der Neu-Infizierten weiter auf niedrigem Niveau verharren,werden die Bundesländer in eigener Verantwortung und vor dem Hintergrundlandesspezifischer Besonderheiten weitere Öffnungen unter Wahrung derHygiene- und Abstandsregeln beschließen.
In Deutschland ist dasInfektionsgeschehen höchst unterschiedlich. Folglich müssen auch die Regelndifferenzieren.

2.In der Öffentlichkeit muss zwingend weiter von den Bürgerinnen und Bürgernein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Zudem gelten inbestimmten öffentlichen Bereichen Maskenpflichten. Allerdings werden dieKontaktbeschränkungen, die grundsätzlich bis zum 5. Juni gelten,dahingehend gelockert, dass der Aufenthalt im öffentlichen Raum nun mitPersonen eines weiteren Hausstandes gestattet ist.

3.Die nun beschlossenen Lockerungen bergen die Gefahr in sich, dass dasInfektionsgeschehen wieder zunimmt. Deshalb sehen die neuen Regelungenvor, bei hohen Neuinfektionszahlen und einem schnellen Anstieg derInfektionsrate an den betroffenen Orten mit raschen Beschränkungen zureagieren. Die Bundesländer werden sicherstellen, dass in Landkreisen, indenen innerhalb der vergangenen sieben Tage mehr als 50 Neuinfektionen pro100.000 Einwohner festgestellt wurden, ein konsequentesBeschränkungskonzept umgesetzt wird.
Die Regelungen zur Einführung einer „Obergrenze für Covid-19-Neuinfektionen“ schaffen Transparenz und Planungssicherheit undermöglichen es uns, auf regionale Besonderheiten reagieren zu können.

4.Dem Einsatz einer App messe ich eine große Bedeutung bei, da wir auf dieseWeise die vollständige Nachverfolgung von Kontakten im Infektionsfallsicherstellen. Selbstverständlich muss eine solche App dieDatenschutzstandards einhalten. Die Nutzung und die Freigabe der Daten sollfreiwillig erfolgen.

5.Die Schulen und Kitas werden schrittweise wieder geöffnet. Einzelheiten dazuregeln die Bundesländer.

6.Alle Geschäfte können unter Wahrung von Hygienevorschriften zur Steuerungdes Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder geöffnet werden. Die Bundesländer werden in eigener Verantwortung und vor dem Hintergrunddes jeweiligen Infektionsgeschehens über eine schrittweise Öffnung derGastronomie und des Beherbergungsgewerbes für touristische Nutzung sowieüber die Öffnung von Theatern, Konzerthäusern und Kinos entscheiden.Selbstverständlich müssen Hygiene- und Abstandsvorschriften eingehaltenwerden.

7.Großveranstaltungen wie Volksfeste, Sportveranstaltungen mit Zuschauern,größere Konzerte, Festivals, Dorf- und Stadtfeste werden weiterhin bis zum31. August untersagt. Im Ergebnis stehe ich voll und ganz hinter den getroffenen Beschlüssen.

Für vieleFamilien und für ihre Kinder bedeuten die Regelungen einen ersten Schritt hin zueiner Normalisierung, hin zu einem Alltag mit Schule und Kita. Wir geben allenUnternehmen in Deutschland eine Perspektive für den Neustart sowie Bürgerinnenund Bürgern erste Möglichkeiten, ihren Hobby- und Freizeitinteressen nachzugehen.Gleichzeitig behält der Bund ein wachsames Auge auf das Infektionsgeschehen.
Wir werden noch lange mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen haben.Aber wir befinden uns nun in einer Phase, in der wir die Lockerungen des Shutdownsbeschließen können, um vor allem regional differenziert vorzugehen.
Für mich zeigtsich hier eindeutig der Vorteil des Föderalismus.
Die Gegebenheiten in derUckermark unterscheiden sich fundamental von denen in Berlin.
Das gleiche gilt auchfür unsere Region, wenn Sie beispielsweise das dicht besiedelte Münster mit unsererländlichen Region vergleichen.
Pauschale Verbote und Regelungen nach derGießkanne helfen hier nicht. Gleichwohl weiß ich, dass die regional unterschiedlichenÖffnungsstrategien auch für Ärger bei Betroffenen sorgen werden. Als Bund habenwir das Große und Ganze im Blick. Weiterhin unternehmen wir allesMenschenmögliche, um die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sozialen Folgenso gering wie möglich zu halten.

Für Rückfragen und Anmerkungen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

Auch in der Krise erreichen Sie mich immer unter marc.henrichmann@bundestag.de.

Viele Grüße Ihr Marc Henrichmann

Marc HenrichmannMitglied des Deutschen BundestagesAbgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt IICDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Marc Henrichmann, MdB
• Platz der Republik 1
• 11011 Berlin
Mitglieder der CDUim Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt IIim Email-VerteilerBerliner BüroUnter den Linden 71
Raum 337
Telefon030 227 – 79385
Fax030 227 – 70385
E-Mail:marc.henrichmann@bundestag.de

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