Presse überregional

Presse überregional
31.01.2019, 00:00 Uhr
Landtagsschau Dietmar Panske MdL
AKTUELLES AUS DEM LANDTAG Coesfeld, 31.Januar2019
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,
auch zu Beginn des neuen Jahres arbeitet die NRW-Koalition zielstrebig daran, den Koalitionsvertrag und damit auch zentrale Wahlkampfversprechen umzusetzen,
um so das Leben der Menschen in Nordrhein-Westfalen aber auch bei uns im Münsterland besser zu machen.
Wichtige Themen in dieser Woche waren die Pflegekammer für NRW, der Pakt für Kinder und Familien sowie das Azubi-Ticket.

Außerdem durfte ich in der vergangenen Plenarwoche gleich zweimal für die CDU-Fraktion im Plenum „in die Bütt“ gehen.
Unter anderem ging es hier um die Anschläge in Bottrop und Essen sowie um die aktuelle Diskussion über die Ausweitung der sog. sicheren Herkunftsländer.
Für Rückfragen stehe ich gerne jederzeit zur Verfügung
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Dietmar Panske MdL
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,
auch zu Beginn des neuen Jahres arbeitet die NRW - Koalition zielstrebig daran, den Koalitionsvertrag und damit auch zentrale Wahlkampfversprechen umzusetzen,
um so das Leben der Menschen in Nordrhein-Westfalen aber auch bei uns im Münsterland besser zu machen.
Wichtige Themen in dieser Woche waren die Pflegekammer für NRW, der Pakt für Kinder und Familien sowie das Azubi-Ticket. Außerdem durfte ich in der vergangenen Plenarwoche gleich zweimal für die CDU-Fraktion im Plenum „in die Bütt“ gehen.
Unter anderem ging es hier um die Anschläge in Bottrop und Essen sowie um die aktuelle Diskussion über die Ausweitung der sog. sicheren Herkunftsländer.
Für Rückfragen stehe ich gerne jederzeit zur Verfügung.

Die Pflegekammer für Nordrhein-Westfalen kommt Die Ergebnisse einer repräsentativen Befragung unter den Pflegefachkräften in NRW, ob und wenn ja, in welcher Form eine Interessenvertretung für die Pflege in Nordrhein-Westfalen gegründet werden soll, liegen nun vor.
Dabei haben sich knapp 80% der Befragten für die Einrichtung einer Pflegekammer ausgesprochen.
Damit ist der Weg nun endlich frei, eine starke Interessenvertretung einzurichten und diesen wichtigen Berufsstand auf Augenhöhe mit den anderen Akteuren des Gesundheitswesens zu bringen.
So soll die Pflegekammer beispielsweise die Qualität der Pflege sichern, Standards für eine gute Berufsausübung festlegen und überwachen sowie Fort- und Weiterbildungsangebote entwickeln.
Diese deutliche Mehrheit unter den befragten Pflegefachkräften ist aber auch ein eindeutiges Zeichen an die Politik, die Entscheidung nun möglichst schnell umzusetzen.
Unser Ziel muss es dabei sein, die Pflege zu einem selbstbewussten und emanzipierten Berufsstand zu machen.
Daher freue ich mich sehr über die Aussage von Minister Laumann, den Aufbau der Pflegekammer finanziell mit 5 Mio. €zu unterstützen.

Pakt für Kinder und Familien auf den Weg gebracht
Mit dem Pakt für Kinder und Familien verbessert die CDU - geführte Landesregierung konkret die Chancen für unsere Kinder und entlastet die Familien.
Ab dem Kindergartenjahr 2020/21 werden jährlich über 1,3 Mrd.€ zusätzlich an kommunalen, Landes- und Bundesmitteln in die Kindertagesbetreuung investiert.
Auf diese Weise machen CDU und FDP Nordrhein-Westfalen wieder zum Familienland Nummer 1.
Die wichtigsten Punkte des Pakts für Kinder und Familien
• Herstellung einer dauerhaft auskömmlichen Finanzierung der Kindertagesbetreuung
o Ab dem Kindergartenjahr 2020/21 werden hierfür jährlich rd. 750 Mio. € zur Verfügung gestellt
o Die Kosten werden dabei jeweils zur Hälfte vom Land und den kommunalen Jugendämtern getragen
o Weder Eltern noch Kindergartenträger werden zur Finanzierung herangezogen
o Die pauschalierte Finanzierung wird darüber hinaus anhand der tatsäch lichen Personal - und Sachkostenentwicklung jedes Jahr automatisch erhöht • Platzausbau-Garantie o In dieser Legislaturperiode wird jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und gefördert werden
o Jährlich werden für den investiven Ausbau der Kin Der tages-betreuung seitens des Landes mindestens 115 Mio. € bereitgestellt • Flexibilisierung der Betreuungszeiten
o Zur Besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll zukünftig mehr Flexibilität in der Kindertagesbetreuung ermöglicht werden (bspw. verlängerte Öffnungszeiten in den Kitas oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege
o Hierfür stehen jährlich rd. 100 Mio. € zur Verfügung
• Zweites kostenfreies Kita-Jahr o Ab dem Kita-Jahr 2020/21 müssen Familien für die letzten beiden Jahre vor der Einschulung keinen Beitrag mehr aufbringen

Azubi-Ticket geht zum Sommer an den Start
Mit der Einführung des Azubi-Tickets zum neuen Ausbildungsjahr am 01.08.2019 wird ein weiterer Beschluss aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.
Wie für Studierende gilt dann auch für Auszubildende in ganz NRW:
Sie müssen sich keine Gedanken mehr um den Weg zum Betrieb machen, sondern können das eigene Ausbildungsziel ansteuern.
Dieses Ticket können alle erwerben, die eine Ausbildung, einen Bundesfreiwilligendienst oder ein freiwilliges soziales sowie ökologisches Jahr absolvieren aber auch Meisterschüler und Beamtenanwärter des mittleren Dienstes.
Grundlage hierfür ist die Einrichtung eines Azubi-Tickets Westfalen.
Für Strecken im westfälischen Landesteil kann nun ein verbundweites Ticket von 62 €pro Monat abonniert werden.
Damit ist dann in allen Verkehrsverbünden ein Azubi-Ticket zu haben, denn im VRR, VRS und AVV gibt es dieses Angebot bereits.
Neu ist darüber hinaus, dass gegen einen Aufpreis von 20 € Auszubildende den Nahverkehr in ganz NRW nutzen können.
Arbeitgeber können sich für eine Bezuschussung des Azubi-Tickets von bis zu 50% der Kosten entscheiden und das Ticket als Betriebsausgabe steuerlich geltend machen.
Damit wird das Azubi-Ticket vergleichbar mit dem Semesterticket der Studenten an den nordrhein-westfälischen Hochschulen.

Reden im Plenum In der vergangenen Woche durfte ich für die CDU - Fraktion gleich zweimalim Plenum „in die Bütt“ gehen.

Am Mittwoch stand der Anschlag in Bottrop und Essen auf der Tagesordnung: https://www.youtube.com/watch?v=7Mqc6F8b_vM&feature=youtu.be
Am Donnerstag hat auf Initiative von CDU und FDP im Landtag Nordrhein-Westfalen eine
„Aktuelle Stunde“ zum Thema sichere Herkunftsstaaten stattgefunden: https://www.youtube.com/watch?v=O3E4oMMNkUM&feature=youtu.be

Mit freundlichen Grüßen
Dietmar Panske MdL
Platz des Landtags 1D - 40221 Düsseldorf Telefon: Fax: E-Mail: (0211) 884-2346 (0211) 884-3341 dietmar.panske@landtag.nrw.de

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon