Presse überregional

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20.12.2018, 00:00 Uhr
„Kleine Bilanz zum Jahreswechsel: Viel erreicht und noch vieles vor“ 20.12.18
BerlInfos - Informationen aus Berlin - Henrichmanns Einblicke - Ihr Bundestagsabgeordneter informiert:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
das Jahr neigt sich dem Ende. Zeit für eine kleine Bilanz:
Die Koalition liefert und ist besser als ihr Ruf.
An vielen Gesetzen – zur Verbesserung der inneren Sicherheit und bei der Begrenzung und Steuerung von Migration –
war ich als Innenpolitiker direkt beteiligt.
Meine aktuelle BerlInfo verdeutlicht, dass der Berliner Politikbetrieb an Fahrt aufnimmt und viele Gesetze beschlossen werden, die die Lebensbedingungen der Bürger konkret besser machen sollen.
Ich hoffe, dass wir diesen Schwung mit ins neue Jahr nehmen können.
Als CDU haben wir auf unserem Parteitag die Voraussetzungen dafür geschaffen.
„Kleine Bilanz zum Jahreswechsel: Viel erreicht und noch vieles vor“ 20.12.18
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
das Jahr neigt sich dem Ende.
Zeit für eine kleine Bilanz: Die Koalition liefert und ist besser als ihr Ruf.
Viele Gesetze wurden verabschiedet, die das Leben der Bürgerinnen und Bürger besser machen werden.
Im Faktenblatt “Was die Koalition erreicht hat und in den nächsten Wochen auf den Weg bringt“ finden Sie neun Beispiele, in den en die Regierung und der Bundestag gehandelt haben.

An vielen Gesetzen – zur Verbesserung der inneren Sicherheit und bei der Begrenzung und Steuerung von Migration – war ich als Innenpolitiker direkt beteiligt.
Auf Gesetzesinitiativen aus dem Bereich Gesundheit möchte ich besonders hinweisen, da sie in den bisherigen Ausgaben der BerlInfos oft zu kurz kamen.
Gerade im ländlichen Raum merken viele Bürgerinnen und Bürger, dass die ambulante ärztliche Versorgung verbessert werden muss.
Die Bundesregierung hat das erkannt und ein Gesetz auf den Weg gebracht, das für schnellere Termine und eine bessere Versorgung für Patientinnen und Patienten sorgt.
So sollen die langen Wartezeiten bei Haus-und Kinderärzten - sowie Fachärzten und mangelnde ärztliche Versorgungsangebote im ländlichen Raum bald der Vergangenheit angehören.
Dafür wird das Mindestsprechstundenangebot der Vertragsärzte für die Versorgung von gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten von 20 auf 25 Stunden erhöht.
Offene Sprechstunden ohne vorherige Terminvergaben von Vertragsärzten, die an der fachärztlichen Grundversorgung teilnehmen, werden ausgeweitet. Zudem wird die Terminservicestelle der Kassenärztlichen Vereinigung zukünftig täglich 24 Stunden telefonisch und online erreichbar sein und dabei helfen, Termine bei Haus - und Kinderärzten zu finden. .

Auch im Bereich Pflege passiert einiges. Der Bundestag hat den Weg für 13.000 neue Pflegestellen freigemacht. Das ist aber nur der erste Schritt. Nun geht es darum, diese Pflegekräfte einzustellen und in den Alltag in den Einrichtungen zu integrieren. Das wird der wesentlich schwierigere Part. Viele Pflegeeinrichtungen suchen händeringend nach geeignetem Fachpersonal.
Positive Auswirkungen im Portemonnaie Als CDU machen wir uns dafür stark, Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten.
Familien erhalten ab dem 1. Juli 2019 ein höheres Kindergeld, die kalte Progression wird für alle Steuerzahler in 2019 abgebaut.
Die Mütterrente wird erhöht, und wir entlasten die Bürgerinnen und Bürger, indem die gesetzlich krankenversicherten Arbeitnehmer und Rentner künftig weniger Kassenbeiträge zahlen.
All diese Maßnahmen werden sich im Portemonnaie der Bürgerinnen und Bürger positiv auswirken.
Mit dem Gute - KiTa - Gesetz stellt der Bund bis 2022 5,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der Betreuungsqualität zur Verfügung.
Der Bund kann diese Gelder aufbringen und zusätzlich in die Infrastruktur und die Bildung investieren, ohne die Steuern zu erhöhen und ohne neue Schulden zu machen.
Wie das funktioniert, erfahren Sie in unserer Kurzanleitung zur Haushaltspolitik der CDU .
All diese Maßnahmen zeigen, dass der Berliner Politikbetrieb an Fahrt aufnimmt und viele Gesetze beschlossen werden, die die Lebensbedingungen der Bürger konkret besser machen sollen.

Dazu zähle ich auch die aktuellen Beschlüsse zum Breitbandausbau und zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsmarktes. .
Ich hoffe, dass wir diesen Schwung mit ins neue Jahr nehmen können.
Als CDU haben wir auf unserem Parteitag die Voraussetzungen dafür geschaffen.
Das soll es von mir und mit der Politik für dieses Jahr gewesen sein.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr.

Ich freue mich auf viele spannende Begegnungen im kommenden Jahr im Wahlkreis.

Viele Grüße, frohe Weihnachten und einen guten Rutsch

Marc Henrichmann

Mitglied des Deutschen Bundestages Abgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt II - Fraktion im Deutschen Bundestag
Postanschrift: Platz der Republik 1
•11011 Berlin Berliner Büro
Unter den Linden 71
Raum 337
Telefon 030 227 –79385
Fax 030 227 –70385
E-Mail: marc.henrichmann@bundestag.de

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