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21.03.2020, 00:00 Uhr | Landtag NRW •Dietmar Panske MdL• Platz des Landtags 1•40221DüsseldorfCDU
die zunehmende Ausbreitung des Coronavirus klar Position zum Thema „Extremismus“
Landtagsschau Dietmar Panske MdL Coesfeld, 19. März 2020
AKTUELLES AUS DEM LANDTAG CDU-Mitglieder im Wahlkreis im E-Mailverteiler

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

in der neuen Landtagsschau möchte ich Sie vor allem über zwei aktuelle Themen informieren, die auch bei uns vor Ort in den Städten und Gemeinden „hochaktuell“ diskutiert werden.

Hierzu gehört sicherlich zum einen die zunehmende Ausbreitung des Coronavirus sowie der richtige und verhältnismäßige Umgang, um einer weiteren Verbreitung dieses Virus wirksam entgegenwirken zu können.

Zum anderen hatte ich in der letzten Plenarwoche wieder die Gelegenheit für die CDU-Fraktion im Plenum klar Position zum Thema „Extremismus“ zu beziehen. Dieses Mal ging es dabei insbesondere um die zunehmende Ausbreitung des Rechtsextremismus.

Meine Rede zu diesem Thema finden Sie wie gewohnt am Ende der Landtagsschau. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung!

Mit herzlichen Grüßen Ihr Dietmar Panske MdL
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

in der neuen Landtagsschau möchte Sie vor allem über zwei aktuelle Themen informieren, die auch bei uns vor Ort in den Städten und Gemeinden „hochaktuell“ diskutiert werden.Hierzu gehört sicherlich zum einen die zunehmende Ausbreitung des Coronavirus sowie der richtige und verhältnismäßige Umgang, um weitere Verbreitung dieses Virus wirksam entgegenwirken zu können.Zum anderen hatte ich in dieser Plenarwoche wieder die Gelegenheit für die CDU-Fraktion im Plenum klar Position zum Thema „Extremismus“ zu beziehen.
Dieses mal ging es dabei insbesondere um die zunehmende Ausbreitung des Rechtsextremismus.Meine Rede zu diesem Thema finden Sie wie gewohnt am Ende der Landtagsschau.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung!

Coronavirus: Wachsam bleiben, besonnen handeln!

Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus erhöht sich in NRW von Tag zu Tag weiter. Landesweit gibt es zurzeit ca. 2.100bestätigte Fälle, 47davon im Kreis Coesfeld.(Stand: 16.März 2020)Grundsätzlich scheint es so zu sein, dassdie Krankheit in mehr als 80 Prozent der Fälle so mildverläuft, dass die Betroffenen, gerade junge und gesunde Menschen,die Virus-Infektion für eine kurze Erkältung halten oder erst gar nicht bemerken. Doch stellt das Corona-Virus vor allem für ältere Menschen und für Menschen mit Vorerkrankungen ein Risiko dar.

-2 -Unser aller Ziel muss es daher sein, die Ausbreitung des Corona-Virus gerade mit Blick auf diese Risikogruppenaber auch auf die Ressourcen unseres Gesundheitssystemsso weit wie möglich zu verlangsamen.Die Expertinnen und Experten empfehlen deshalb, dass große Menschenansammlungen, wo es geht, vermieden werden sollten. Klar ist aber auch, dass die Ausbreitung des Virus Einschnitte in unser aller Alltagsleben haben wird.Deshalbmuss nun besonnen und ruhig aber auch mit der gebotenen Vorsicht überlegt werden, auf was wirals Gesellschaft, aber auch auf was jeder Einzelne von uns,verzichten kann. Ich hätte mir darüber hinaus gewünscht, dass die heute verkündeten Schließung der Kita-Einrichtungen und Schulen in Nordrhein-Westfalen vom 16. März bis zum 19. April nicht notwendig gewesen wäre. Aber wir sind an einem Punkt angekommen, an dem wir so gravierende Schritte ergreifen müssen, um mehr Zeit zu gewinnen.In die gleiche Richtung zielt auch der am vergangenen Sonntag in Kraft getretene Erlass, der die Einstellung von nahezu allen Freizeit-, Sport-, Unterhaltungs-sowie außerschulischen Bildungsangeboten ab Anfang dieser Woche bis zum 19. April vorsieht.

Damit die Versorgung mit Lebensmitteln, Bargeld, Bekleidung, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs sichergestellt ist, bleibenjedoch, Banken, Einzelhandelsbetriebe, insbesondere für Lebens-und Futtermittel, Apotheken und Drogerien geöffnet. Bibliotheken, Restaurants, Gaststätten undHotels sollen in ihrem Betrieb an strenge Auflagen gebunden werden, die eine Verbreitung des Corona-Virus verhindern.Klar ist, dass wirin dieser ernsten Lage die notwendige Versorgung in vollemUmfang sicherstellenmüssen. Aber alle Freizeitaktivitäten und nichtunbedingt notwendige soziale Kontakte müssen vor dem Hintergrund der aktuellen unverzüglich vermieden werden, auch wenn diese Einschränkungen Opfer für uns alle bedeuten.Auch derLandtag hat jetzt die Umsetzung von Pandemievorsorgepläne angeordnet.

Bis Ostern werden die Abstimmungen in Plenardebatten und AusschusssitzungenimGrundsatz nach Fraktionsstärke entschieden. Mögliche erkrankte oder unter Quarantäne stehende Abgeordneten sollen die Mehrheitsverhältnisse im Landtag nicht beeinträchtigen. Allen Besuchergruppen wurde bis Ende April abgesagt. Parlamentarische Abende und sonstige Veranstaltungen ab einer Größenordnung von 150 Personen wurden ebenfalls abgesagt oder deren Durchführung nicht genehmigt.Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass der Kreis Coesfeld zusammen mit den Städten und Gemeinden die richtige Entscheidung getroffen hat, alle kommunalen Veranstaltungen bis zum 30. April abzusagen und den Organisatoren privater Veranstaltungen gleiches zu empfehlen.Ich weiß, dass vieledieseRegelungen kritisch sehen, aber nach der aktuellen Erkenntnislage gibt es keine Schutzmaßnahmen für die Schwächeren in unserer Gesellschaft, die gleich effektiv aber weniger eingriffsintensiv wären.
Und gerade für die Betroffenen und Gefährdeten sollten wir als Gesellschaft auch in diesem Fall solidarisch zusammenstehen.

-3 -Es sind außergewöhnliche Maßnahmen erforderlich, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Auch jeder von uns kann seinen Beitrag, wenn auch einen sehr bescheidenen Beitrag,leistenund seine aktuellen Sozialkontakte auf das Notwendigste beschränken. Auch ich werde aus diesem Grundalle meine Termine prüfen und auf das Nötigste reduzieren. Ich habe keine Sorge vor der eigenen Erkrankung, ich möchte aber nicht ein möglicher Multiplikator für mein persönliches Lebensumfeld werden.
Ichbitte Sie daher auch schon auf diesem Weg um Ihr Verständnis.Mit einfachen Maßnahmen können auch Sie helfen, sich und andere vor einer Infektion zu schützen:
Klare Kante gegen den RechtsextremismusZunehmender Extremismus –gerade der Rechtsextremismus

–ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat und eine plurale wie liberale Gesellschaft sind dabei keine Selbstverständlichkeiten. Wir alle müssen für sie einstehen, fürsie kämpfen, sie verteidigen

–immer wieder und gerade jetzt, sowohl in den Parlamenten als auch in unseren Städte und Gemeinden.

-Niesen oder husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch
-und entsorgen Sie das Taschentuch anschließend in einem Mülleimer mit Deckel.-Halten Sie die Hände vom Gesicht fern
–vermeiden Sie es, mit den Händen Mund, Augen oder Nase zu berühren.-Halten Sie ausreichend Abstand zu Menschen, die Husten, Schnupfen oder Fieber haben
–auch aufgrund der andauernden Grippe-und Erkältungswelle
.-Vermeiden Sie Berührungen (z. B. Händeschütteln oder Umarmungen),wenn Sie andere Menschen begrüßen oder verabschieden.
-Waschen Sie regelmäßig und ausreichend lange (mindestens 20 Sekunden) Ihre Hände mit Wasser und Seife
–insbesondere nach dem Naseputzen, Niesen oder Husten.Weitere Informationen zum Schutz vor Infektionskrankheiten sowie aktuelle FAQ zum neuartigen Coronavirus finden Sie auf den Internetseiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:
www.infektionsschutz.de und www.bzga.de

-4 -Wir als Union rücken von der Haltung, und das ist mir vor allem als Innen-und Kommunalpolitiker besonders wichtig, für diese Grundpfeiler unseres Gemeinwesens und unserer Gesellschaft einzutreten und sie zu verteidigen, nicht einen Millimeter ab!

Erkennen und entschiedenes Handeln gegen Extremismus, gegen seine Strukturen, seine Ideologien und Ideologen, gegen Täter sowie gegen seine geistigen und verbalen Wegbereiter

–das ist die richtige Politik!Das ist die Politik der Christlich Demokratischen Union vor Ort, in NRW und in der Bundesrepublik!Deshalb sage ich es deutlich: Extremisten haben bei unsnichts zu suchen. Unsere Null-Toleranz-Strategie richtet sichgegen all diejenigen, die das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft stören.

Meine Rede zu diesem Thema finden Sie hier:„Rechtsextremismus“

Ich wünsche Ihnen weiterhin alles Gute und viel Gesundheit.

Passen Sie gut auf sich auf.

Mit freundlichen GrüßenDietmar Panske MdL


Impressum Dienstanbieter dieser E-Mail ist der CDU Kreisverband Coesfeld, vertreten durch den Kreisvorsitzenden Marc Henrichmann. Inhaltlich Verantwortlicher ist Kreisgeschäftsführer Hans-Peter Egger. CDU Kreisverband Coesfeld Zapfeweg 18 48653 Coesfeld Telefon: 02541 9377 170 Telefax: 02541 9377 176 Bei Rückfragen, Adressänderungen oder Anregungen erreichen Sie uns unter der E-Mail: post@cdu-coe.de

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