News

21.09.2018, 00:00 Uhr
CDU NRW Aktuell |
#NRWKoalition direkt: Landeshaushalt 2019 | Bewegender Zechen-Besuch | Zehn Jahre Ehrenamtskarte |
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe CDU-Mitglieder!

die Sommerferien sind vorbei, die schwarz-gelbe Koalition ist mit frischem Wind aus der Pause gestartet. Unser Slogan „NRW kommt voran“ gilt natürlich unverändert.
Drei Themen heben wir für Sie in dieser Woche besonders hervor.
Düsseldorf - Finanzbudget für 2019 im Landtag vorgestellt

Mehr Polizisten, mehr Kita-Plätze und mehr Investitionen für den Straßenbau: Finanzminister Lutz Lienenkämper hat am Mittwoch im Landtag seinen Finanzplan für das kommende Jahr vorgestellt,
der keine neuen Schulden beinhaltet. Ganz im Gegenteil:
Erstmals seit 45 Jahren ist ein Haushaltsüberschuss in Höhe von 30 Millionen Euro vorgesehen. „Nordrhein-Westfalen ist mit dem Haushalt 2019 auf dem Weg vom Schulden- zum Aufsteigerland. Der Überschuss kann schon im nächsten Jahr zur Schuldentilgung verwendet werden und die Finanzplanung prognostiziert für die kommenden Jahre noch weitaus größere Gestaltungsspielräume“, sagte Lienenkämper im Landtag.

Schwerpunkte setzt der Gesamtetat in Höhe von rund 77 Milliarden Euro insbesondere in den Bereichen Familie, Bildung, Verkehr, Innere Sicherheit, Gesundheit, Digitalisierung und Energiepolitik. - Familien profitieren durch die Bereitstellung von 114 Millionen Euro für 27.205 zusätzliche Plätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege. -
In 2019 können mehr als 3.700 Lehrerinnen und Lehrer zusätzlich eingestellt werden, rund 1.000 allein für Inklusion und die modellhafte Einführung von Talentschulen. - 29 Millionen Euro werden zusätzlich für dringend erforderliche Modernisierungen im Straßenbau bereitgestellt. -

Allein im Bereich der Polizei sollen knapp 600 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Die Justiz wird mit 400 weiteren Stellen gestärkt. - Rund 87 Millionen Euro mehr sind für die Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung von Uni-Kliniken geplant,
102 Millionen Euro hält das Finanzbudget zusätzlich für Investitionen in Krankenhäusern vor. -
71 Millionen Euro werden für die schnellere Umsetzung der Digitalen Verwaltung bereitgestellt.
Weitere 56 Millionen Euro fließen in die Innovationsförderung an Hochschulen, die Förderung von Breitbandanschlüssen an Schulen und WLAN-Hotspots. -
82 Millionen Euro stehen für Elektromobilität sowie Energieeffizienz und Energieforschung zur Verfügung.

Bewegender Besuch der Zeche Prosper-Haniel

Der Landesvorsitzende Ministerpräsident Armin Laschet hat
am Montag eine Grubenfahrt mit Kumpeln unternommen.
Auch Bernd Tönjes, Vorsitzender des Vorstandes der RAG-Stiftung, Werksleiter Jürgen Kroker sowie der Vater von
Ministerpräsident Armin Laschet, Heinz Laschet, war dabei.
Er war selbst Steiger in einem Alsdorfer Bergwerk.
Begleitet wurden sie von nordrhein-westfälischen Bergleuten mit Zuwanderungsgeschichte.
„Mich erfüllt tiefe Wehmut, dass am 21. Dezember hier im Ruhrgebiet die letzte Schicht verfahren wird. Umso mehr freut es mich, dass ich heute gemeinsam mit meinem Vater und aktiven Kumpeln eine letzte Fahrt in den eindrucksvollen Abbaubetrieb im Flöz Zollverein in Prosper-Haniel unternehmen konnte“, sagte Laschet.
„Wer hier unter Tage, 1.200 Meter in der Tiefe, mit eigenen Augen sieht, welche immensen Strapazen die Kumpel bei der Kohleförderung auf sich nehmen, der muss unseren Bergleuten und ihrer Lebensleistung hohen Respekt zollen.“
Am vergangenen Freitag hatte das Bergwerk Prosper-Haniel in Bottrop seine Zielförderung von 1,8 Millionen Tonnen erreicht.
Noch bis etwa Mitte Dezember wird der Walzenbetrieb im Flöz Zollverein deshalb nur noch sporadisch Steinkohle fördern.
Die letzte Steinkohle erhält am 21. Dezember bei der Abschlussveranstaltung der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

CDUNRW.TV durfte den Ministerpräsidenten bei seinem Besuch der Zeche Prosper-Haniel begleiten.

Happy Birthday Ehrenamtskarte

Wenn das kein Grund zum Feiern ist:
Vor zehn Jahren ist unter dem damaligen Familienminister Armin Laschet die Ehrenamtskarte in NRW eingeführt worden.
Inzwischen sind bereits mehr als 43.000 Ehrenamtskarten
in 250 Kommunen des Landes ausgegeben worden. Was die Ehrenamtskarte ist?
Sie zeichnet Bürgerinnen und Bürger aus, die sich in besonderem zeitlichem Umfang – fünf Stunden wöchentlich bzw. 250 Stunden im Jahr – ohne pauschale Aufwandsentschädigung ehrenamtlich engagieren.
„Die Ehrenamtskarte ist ein Zeichen des Dankes und der Anerkennung für alle, die sich mit großem Engagement ehrenamtlich für ihre Mitmenschen und das Gemeinwohl einsetzen“,
sagt Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Inhaberinnen und Inhaber dieser Ehrenamtskarten erhalten jedoch nicht nur ein Dankeschön für ihren großen Einsatz.
Sie können zudem auch über 4.000 Vergünstigungen landesweit in öffentlichen und privaten Einrichtungen (z.B. Museen, Schwimmbäder, Theater) in Anspruch nehmen.
Das Interesse der Kommunen an diesem Projekt teilzunehmen, ist groß. Allein im ersten Halbjahr dieses Jahres haben
20 Kommunen die Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen eingeführt.

Beste Grüße,

Ihr

Josef Hovenjürgen

Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen


CDU Landesverband Nordrhein-Westfalen
Wasserstr. 6 40213 Düsseldorf Ust-Idnr.: DE119432358

So erreichen Sie uns CDU Landesverband Nordrhein-Westfalen
Wasserstr. 6
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211 - 136 000
Telefax: 0211 - 136 0059

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon

Nächste Termine

Weitere Termine