News

23.04.2018, 00:00 Uhr
Neue Berichterstattung Datenschutz
"Der aktuelle Bericht des heimischen Bundestagsabgeordneten Marc Henrichmann aus Berlin"
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,

anders als gewohnt startete ich dieses Mal in die parlamentarische Sitzungswoche. Nicht in Berlin, sondern in Coesfeld stand am Montagmorgen der erste Termin an.

Auf dem Marktplatz stellte das Infomobil des Deutschen Bundestags der breiten Öffentlichkeit die Arbeit des Parlaments vor. Mit dabei waren auch zwei Schulklassen des Oswald-von-Nell-Breuning-Berufskollegs und der Liebfrauenschule in Coesfeld sowie die Klassensprecher der Ludgeri-Grundschule Lüdinghausen.

Die politische Diskussion mit den vielen interessierten, informierten und neugierigen jungen Menschen hat mir große Freude bereitet. Gerne wäre ich länger geblieben.

Zurück in der Hauptstadt holte mich die „Berliner Realität“ schnell wieder ein.
BerlinInfos - Der Chemiewaffeneinsatz des syrischen Diktators Assad beherrschte die Bundespolitik in dieser Woche.

Im der syrischen Stadt Duma sind vor wenigen Tagen durch einen abscheulichen Chemiewaffenangriff zahlreiche Kinder, Frauen und Männer ums Leben gekommen.

Ein solcher Einsatz ist ein besonderes Verbrechen.

Alle vorliegenden Erkenntnisse sprechen dafür, dass das syrische Regime für den Chemiewaffenangriff verantwortlich ist. Der Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs war gegen die Fähigkeit Assads gerichtet, die völkerrechtswidrigen Chemiewaffen weiter einzusetzen.

Er diente dem Schutz der Menschen in Syrien und war daher erforderlich und angemessen. Ich unterstütze, dass unsere amerikanischen, britischen und französischen Verbündeten in dieser Weise Verantwortung übernommen und die militärischen Einrichtungen in Syrien zerstört haben.

Dieser Einsatz war notwendig, um einer Erosion der Chemiewaffenkonvention entgegenzuwirken. Gleichwohl bin ich mir bewusst, dass der seit nunmehr sieben Jahren andauernde Bürgerkrieg in Syrien nur mit diplomatischen Mitteln gelöst werden kann.

Die Bundesregierung arbeitet, unter Einbindung aller wesentlichen Kräfte, an einer diplomatischen Lösung, damit endlich ein dauerhafter Frieden herrscht. Im Innenausschuss spielten die Ereignisse in Münster und

das Datenleck bei Facebook eine große Rolle. Unserer Innenminister Horst Seehofer stand dabei Rede und Antwort. Die Unionsfraktion hat von Facebook mehr Offenheit und Transparenz beim Umgang mit Nutzerdaten gefordert. Von der Fraktion bin ich mit einer neuen Aufgabe betraut worden. Ich übernehme die Berichterstattung für den wichtigen Bereich Datenschutz.

In Zeiten zunehmender Hacker-Angriffe und des Datenlecks bei Facebook fragen sich viele Bürgerinnen und Bürger zurecht, was mit ihren Daten passiert.

Im Mai werde ich für meine Fraktion das erste Mal nach Brüssel reisen. Anlass ist das Inkrafttreten der sogenannten Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO. Die Verordnung ist eine erste Antwort der EU auf die fortschreitende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft. Ich mache keinen Hehl daraus, dass uns die Umsetzung der Verordnung vor große Herausforderungen stellen wird.

Es ist das erklärte Ziel der Union, die Belastungen für die Bürger, Vereine und kleinen Unternehmen so gering wie möglich zu halten. In der Sitzung der CDU-Bundestagsabgeordneten aus NRW haben wir diesen Punkt ausführlich diskutiert.

Darüber hinaus haben wir über die anstehende Änderung der Grundsteuer und über das Datenleck bei Facebook debattiert.

Mit freundlichen Grüßen

Marc Henrichmann

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon

Nächste Termine

Weitere Termine