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15.03.2018, 00:00 Uhr | Marc Heirichsmann
„Was lange währt, wird endlich gut“
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde!
ich hoffe sehr, dass diese Redensart auch für die neue Bundesregierung gelten wird. Es hat zu lange gedauert, bis wir Abgeordnete dem Land eine neue Bundesregierung geben konnten. Aber nun ist es endlich gelungen. Am Mittwoch wurde Angela Merkel als Kanzlerin gewählt und die Minister vereidigt. Nachdem die Kanzlerin den Amtseid geleistet hatte, machte Bundestagspräsident Schäuble deutlich, wie groß die Aufgaben sind, die vor uns stehen. Nun gilt es, die Herausforderungen anzugehen. Der Koalitionsvertrag bildet eine gute Geschäftsgrundlage:
BerlinInfos - Wir haben den Schwerpunkt auf den Ausbau des schnellen Internets, der Beschleunigung der Planung und des Baus von Straßen und Schienen, der Investitionen in die Schulen und der Entlastung von Familien gelegt. In der Innenpolitik werden wir den Sorgen der Menschen mit einer konsequenteren Migrationspolitik, keiner falschen Toleranz gegen Kriminalität und einer angemessenen Renten - und Pflegepolitik begegnen. Von vielen Projekten werden wir im Münsterland – oder wie einige hier in Berlin scherzhaft sagen – „Ministerland“ direkt profitieren. Am Mittwoch wurden meine Bundestagskollegen Anja Karliczek und Jens Spahn als Bundesminister vereidigt. Ich habe beiden viel Erfolg und Gottes Segen gewünscht. Ich bin mir sicher, dass sie in der neuen Regierung eine wichtige Rolle spielen werden. Vorige Woche habe ich noch gemeinsam mit Anja Karliczek den CDU - Mitgliedern im Kreis Steinfurt den Koalitionsvertrag vorgestellt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung ist bei ihr in guten Händen. Für den Wohlstand unseres Landes kann die Bedeutung des Hauses nicht hoch genug eingeschätzt werden. Frau Karliczek wird für die frühkindliche Förderung ebenso wie die Weiterbildung und das lebenslange Lernen verantwortlich sein. Spitzenforschung ist unverzichtbar in einem Land, dessen Wohlstand maßgeblich von der Innovationskraft seiner Wirtschaft abhängt. Auch wenn Schule und Hochschule primär Ländersache sind, leistet auch der Bund hier wichtige Beiträge. Zu nennen wären der Hochschulpakt, die Vergabe von Stipendien und das BAföG. Vor allem stellt der Bund, dank des Einsatzes von CDU und CSU, bis 2021 zwei Milliarden Euro für die Ganztagsbetreuung von Grundschulen und für Ganztagsschulen zur Verfügung. Diese Mittel fließen zusätzlich zu den schon in der vergangenen Wahlperiode beschlossenen sieben Milliarden Euro. Mit dem „Digitalpakt Schule“ sorgen wir außerdem für eine starke Digital - Infrastruktur an allen Schulen und die Qualifizierung der Lehrerinnen und Lehrer. In den Gremiensitzungen wurde viel über die unruhige politische Großwetterlage gesprochen. US - Präsident Trump droht, Importzölle zu erhöhen oder einzuführen. Die Einführung von Zöllen würde langfristig sowohl der USA als auch Europa schaden. Ich begrüße es daher, dass die zuständige EU - Handelskommissarin versucht, den amerikanischen Präsidenten in Verhandlungen umzustimmen. Ansonsten würde Europa mit Gegenzöllen gegen amerikanische Produkte reagieren. Unser Ziel muss es aber sein, die Spirale des Protektionismus zu vermeiden. Auch der Newsletter der CDU- Landesgruppe NRW greift dieses Thema auf: Diesen finden Sie hier. In der nächsten Woche werde ich wieder aus Berlin berichten, da der Deutsche Bundestag zwei Wochen hintereinander tagt. Danach bin ich wieder im Wahlkreis unterwegs.

Mit freundlichen Grüßen! Marc Heirichsmann,

Mitglied des Deutschen Bundestages, Abgeordneter für den Wahlkreis Coesfeld/Steinfurt II CDU/CSU

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