Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,
in dieser Woche möchte ich Sie gerne über die Einsetzung des neuen Untersuchungsausschusses des Landtags zu den Missbrauchsfällen in Lügde, die sicherlich nicht nur mich in den vergangenen Wochen oft sprachlos machten, informieren. Für die CDU-Fraktion durfte ich am vergangenen Mittwoch zu diesem wichtigen Thema im Landtag reden. Meine Rede finden Sie wie gewohnt am Ende der Landtagsschau. Darüber hinaus möchte ich Ihnen einen kurzen Überblick über die aktuelle Klimaschutzpolitik der NRW-Koalition geben. Anders als es in den Medien oft dargestellt wird, ist Klimaschutz für die CDU nämlich kein neues Thema. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung!
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
Dietmar Panske MdL
An die Damen und Herren Mitglieder der CDU Deutschlands,
die Europawahl, die Wahlen zur Bremer Bürgerschaft und zehn Kommunalwahlen liegen hinter uns. Die Wählerinnen und Wähler haben uns einiges ins Aufgabenheft geschrieben.
Ich habe dem Bundesvorstand eine ehrliche und offene Analyse vorgetragen.
Wir können - trotz der Freude über den Erfolg der CDU in Bremen - mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein. Dieses Ergebnis entspricht nicht unseren Ansprüchen als Volkspartei und auch nicht meinen persönlichen Ansprüchen als Vorsitzende.
Wir haben in der Öffentlichkeit gerade einen schweren Stand. Dazu haben wir auch mit eigenen Fehlern selbst beigetragen.
Sehr geehrte Damen und Herrn, liebe Parteifreunde,
das Ergebnis der Europawahl zeigt, dass wir uns als Volkspartei am Scheideweg befinden. Gerade weil das Thema Klima eine so große Rolle gespielt hat, müssen wir beweisen, dass Ökonomie und Ökologie im 21. Jahrhundert keine Gegensätze sind.
Für den Klimawandel brauchen wir Realitätssinn, keine Ideologie. Auch die Art, wie wir unsere Politik kommunizieren, sollten wir hinterfragen. Dies zeigt die enorme Resonanz auf das sogenannte Rezo-Video. Worum es aber vor allem geht: Um gute Gesetze zu machen, brauchen wir Verlässlichkeit, Verbindlichkeit, Kollegialität und Vertrauen.
All dies habe ich zuletzt bei unserem Koalitionspartner vermisst. Ich freue mich auf Ihre Anmerkungen zu meinen Gedanken zur Europawahl.
Herzliche Grüße
Ihr Marc Henrichmann
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde,
ob Lagebild Clankriminalität, Förderung der Nahmobilität oder die aktuelle Diskussion über die Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft, auch in dieser Woche standen wieder wichtige Themen für NRW aber auch für unsere Region im Landtag zur Diskussion.
Dabei dufte ich vergangene Woche für die CDU-Fraktion zum Thema „Null-Toleranz-Politik auch bei Clankriminalität“ im Plenum Stellung beziehen.
Für Rückfragen stehe ich gerne jederzeit zur Verfügung.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Feiertag morgen und verbleibe mit herzlichen Grüßen IhrDietmar Panske MDL
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe CDU-Mitglieder!
Wieder liegt eine spannende Plenarwoche im Landtag von Nordrhein-Westfalen hinter uns und die #NRWKoalition ist bei vielen Vorhaben erneut ein gutes Stück voran gekommen.
Bevor ich darauf näher eingehen werde, erlauben Sie mir einen Blick auf die anstehende Europawahl:
Am Sonntag ist Europawahl. Deshalb: Wählen gehen!
13.05.2019
Es kommt auf uns an!
Beschluss des CDU-Bundesvorstands vom 13. Mai 2019
Für Sicherheit, Frieden und Wohlstand.
Für Deutschlands Zukunft.
Für unsere starken Kommunen, für ein besseres Bremen, für unser Europa. Unser Europa, unser großes Projekt des Friedens, der Freiheit und des wirtschaftlichen Erfolgs wurde und wird von Konrad Adenauer, Helmut Kohl und von Angela Merkel maßgeblich mitgestaltet
Heute kommt es wieder auf uns an. Denn wir spüren:
Es gibt Kräfte, die Europa zerstören, spalten und schwächen wollen. Andere wollen nur Geld verteilen und neue Schulden machen. Manche wollen alles zentralisieren, alles regulieren und alles vorschreiben. Einige sprechen sogar ernsthaft von Enteignungen und Sozialismus. Und es gibt die, die nur in Verboten und neuen Belastungen denken.
Aber unser Europa muss sich dringend um die großen Fragen der Zukunft kümmern: um Wohlstand, Sicherheit und Frieden.
Wir wollen ein Europa, das mit Technologien und Innovationen eine starke Wirtschaft mit guten Jobs schafft und gleichzeitig das Klima schützt. Wir wollen ein Europa, das mit gemeinsamer Forschung Krankheiten wie Krebs und Alzheimer besiegt. Wir wollen ein Europa, das zum Schutz vor organisierter Kriminalität und Terrorismus eng zusammenarbeitet. Wir wollen ein Europa, das unsere Werte und unsere europäische Lebensart erfolgreich verteidigt. Unser Europa achtet dabei immer die starke Stimme der Kommunen und Regionen – sie sind das Fundament unseres Zusammenhalts und unserer europäischen Identität. Wir sehen das Modell der Volkspartei in Europa derzeit bedroht. Die Union ist jetzt die letzte echte Volkspartei in Europa. Nur wir als Volkspartei sind in Gemeinden, Städten, Ländern, Bund und Europa gleichermaßen vertreten. Nur wir als Volkspartei können verschiedene Perspektiven in die Politik einbringen und einen Ausgleich vieler Interessen schaffen.
Wir vertreten die Gesellschaft in ihrer Breite statt nur privilegierte Gruppen. Das schafft Akzeptanz und Stabilität für unsere Demokratie. Auch deshalb kommt es jetzt auf uns an. Die Volkspartei CDU stellt bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen mehr Kandidatinnen und Kandidaten auf als die anderen Parteien. Nur wir sind überall verwurzelt, mit unseren 420.000 Mitgliedern, den vielen Ehrenamtlichen, den starken Kommunalpolitikern, den aktiven Orts-, Kreis- und Landesverbänden und unseren Vereinigungen.
Nur die CDU tritt zur Europawahl mit Landeslisten an. Unsere Vertreter in Europa kommen immer aus der Region und sind mit den Gemeinde- und Stadträten eng verbunden. Europawahl und Kommunalwahlen sind für uns als CDU dadurch auf besondere Weise miteinander verbunden.
Und bei der Wahl in Bremen gibt es mit Carsten Meyer-Heder am 26. Mai endlich die Chance den Stillstand zu beenden. Unsere Union, die Gemeinschaft aus CDU und CSU steht in diesem Wahlkampf geschlossen.
Mit Manfred Weber haben wir zum ersten Mal einen gemeinsamen Spitzenkandidaten von CDU und CSU. Manfred Weber ist auch der Europäische Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei. Mit Manfred Weber gibt es die Chance, dass ein geerdeter und bürgernaher Kandidat aus der Mitte des Europäischen Parlaments zum Präsidenten der Europäischen Kommission wird.
Wir als CDU und CSU gehen gemeinsam mit unseren Vorschlägen für unser Europa in den Wahlkampf. Wir fragen dabei nicht:
Ja oder Nein zu Europa? mehr oder weniger Europa?
Wir beantworten stattdessen die Fragen: Welches Europa?
Berlin, 13.05.2019
In dieser Woche:
• Wahlaufruf
• Beschluss „Kriminalität in Europa vernetzt bekämpfen“
• Klaus Schüler verlässt zum 1. Juli das Adenauer-Haus
• Endspurt bis zum 26. Mai ________________________________________
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde!
In diesen Tagen jährte sich das Ende des zweiten Weltkrieges
zum 74. Mal, und
Ende des Monats sind rund 400 Millionen Unionsbürger aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen.
Europa ist der Garant für Frieden und Wohlstand und die einzige Möglichkeit für die einzelnen Mitgliedsstaaten,
im globalen Konzert der Supermächte beachtet zu werden.
Wir müssen in der Verteidigungspolitik, der Klimaschutzpolitik,
der Sicherheit und der Flüchtlingspolitik mit einer Stimme sprechen.
Darüber und über weitere aktuelle Informationen berichte ich in
den aktuellen Berlinfos.
Für Rückfragen und Anmerkungen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Ihr
Marc Henrichmann
Wahlarena
Sehr geehrte Damen und Herren
und sehr geehrte Mitglieder,
vielleicht haben Sie vorgestern die Wahlarena mit unserem Spitzenkandidaten Manfred Weber verfolgt.
Im Gespräch mit den Zuschauern wurde deutlich,
dass wir mit Manfred Weber den richtigen Mann für unser Europa haben
– bodenständig, klar, leidenschaftlich europäisch
und frei von jeder Anbiederung.
Das sah beim europäischen Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten schon anders aus:
jedem nach dem Munde reden,
überall panischen Aktionismus verbreiten.
Gerade für jemandem, der seit vielen Jahren in wichtigen Regierungsämter Verantwortung trägt,
möchte man zurufen:
Weniger müsste, sollte, könnte – mehr machen!
Das ist im Übrigen die Devise der CDU seit über 70 Jahren.
Unser Europa des Friedens,
der Freiheit und des wirtschaftlichen Erfolgs wurde von Konrad Adenauer,
Helmut Kohl und Angela Merkel maßgeblich mitgestaltet.
An die Damen und Herren
Mitglieder der CDU Deutschlands
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
wir alle sind bis zum 26. Mai gefordert;
wir müssen kämpfen für eine starke CDU – bei der Europawahl,
bei der Landtagswahl in Bremen und bei den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern.
Ich will gar keinen Hehl daraus machen:
Die aktuellen Umfragewerte werden unseren Ansprüchen noch nicht gerecht. Aber am 26. Mai geht es nicht um Umfragewerte,
da entscheiden Wählerstimmen.
