Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

die Themen Infektionsschutz und Insektenschutz bestimmten diese Woche im Bundestag.
Familien, Unternehmer, Beschäftigte aber auch unsere Landwirte: Sie brauchen alle eine Perspektive. Nicht überall sind die Infektionszahlen so niedrig wie bei uns. Dazu nimmt der Anteil der Virusmutation an den Infektionen zu. Wir haben im Herbst das Virus zu leicht genommen. Diesen Fehler dürfen wir nicht wiederholen.

Eine schrittweise Öffnung der Schulen ist aber in Sicht, und auch der Wirtschaft helfen wir. Fünf Milliarden Euro sind geflossen, seit dieser Woche kann auch die Überbrückungshilfe III beantragt werden. In Berlin haben in dieser Woche wieder Bauern protestiert. Ich verstehe den Ärger. Das SPD-Umweltministerium hat im Entwurf zum Naturschutzgesetz Punkte eingearbeitet, die wir als Union nicht mittragen können. Auch dazu mehr in diesen BerlInfos.

Viele Grüße - und bleiben Sie gesund!

Ihr

Marc Henrichmann

An die Damen und Herren
Mitglieder der CDU Deutschlands

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

heute schreibe ich Ihnen zum ersten Mal als Vorsitzender der CDU Deutschlands. Es ist mir eine große Ehre und ich weiß um die große Verantwortung. Für Ihr Vertrauen möchte ich mich noch einmal sehr herzlich bedanken.

Auf den gemeinsamen Weg, der vor uns liegt, freue ich mich. Lassen Sie uns nun gemeinsam in dieses Superwahljahr starten – Wahlen gewinnen, Zukunft gestalten und das als starkes Team!

Die Zukunft unseres Landes mutig und innovativ gestalten

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

zuerst möchte ich Ihnen ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr wünschen! In der ersten Sitzungswoche in Berlin beschäftigte uns vor allem die Impf-Strategie. Unser Bundes-Gesundheitsminister Jens Spahn hat eindrucksvoll den Kritikern den Wind aus den Segeln genommen. Ich muss aber auch deutlich sagen, dass mir weder die Art der Diskussion noch das Verhalten unseres Koalitionspartners gefällt. Die SPD setzt auf billige Wahlkampfrhetorik, wo verantwortungsvolle Sacharbeit gefragt wäre.

Heute startet der erste digitale Bundesparteitag der CDU. Egal, wer morgen das Rennen macht: Wir müssen geschlossen hinter unserem neuen Bundesvorsitzenden stehen. Unabhängig vom Ergebnis gilt auch, dass Deutschland eine Volkspartei der Mitte braucht. Deshalb sind alle unsere drei Flügel wichtig. Die CDU Deutschlands muss geschlossen auftreten. Ich bin gespannt auf den Ausgang der Wahl.

Viele Grüße - und bleiben Sie gesund!

Ihr

Marc Henrichmann

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

der Teil-Lockdown, in dem sich die ganze Bundesrepublik seit Anfang November befindet, zeigt erste Wirkung. Das exponentielle Wachstum bei den Corona-Neuinfektionen ist gebrochen. Dennoch wissen wir alle, dass das alleine leider nicht ausreicht. Die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland aber auch in NRW befinden sich weiterhin auf einem hohen Niveau, gleichzeitig erkranken immer mehr Corona-Patienten schwer und müssen auf Intensivstationen behandelt werden.

Vor diesem Hintergrund haben sich Bund und Länder am vergangenen Mittwoch dazu entschieden, dass der Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember verlängert und teilweise auch verschärft wird. Mit dieser Landtagsschau möchte ich Ihnen die wesentlichen Ergebnisse der BundLänder-Konferenz kurz vorstellen.

Neben der Corona-Pandemie rückt mit der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zunehmend ein weiteres Virus in den Fokus der Öffentlichkeit. Dieses Virus ist für den Menschen zwar ungefährlich, bedroht jedoch die Existenz zahlreicher schweinehaltender Betriebe in NordrheinWestfalen und in unserer Region.

Der Düsseldorfer Landtag machte heute den Weg zur Verwendung von Nachtzieltechnik bei der Bejagung von Wildschweinen frei. Für diese Regelung haben mein Kollege Wilhelm Korth und ich uns in den letzten Wochen unter anderem innerhalb der CDU-Fraktion stark gemacht.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung!

Bleiben Sie gesund!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

Grenzen wurden überschritten, wir haben eine neue Dimension der Demokratieverachtung erlebt. Im Plenarsaal des Deutschen Bundestages diskutierten wir am Mittwoch über das Infektionsschutzgesetz, während politische Aktivisten – eingeschleust von AfD-Abgeordneten – Parlamentarier und Minister bedrängten, beleidigten und nötigten. Wir als Demokraten müssen und werden den Demokratiefeinden die Stirn bieten.

Beunruhigt haben mich aber auch eine Fülle von Zuschriften, in denen die Schreiber Texte der Organisation „Querdenken“ ungeprüft kopiert und weitergeleitet haben. Damit haben sie sich krude Theorien und falsche Argumentationen zu eigen gemacht. Wir müssen gemeinsam gegensteuern, wenn „Fake News“ und Empörung statt Fakten die politische Diskussion bestimmen.

Trotz dieser Vorfälle: Wir haben in dieser Woche in Berlin einiges auf den Weg gebracht. Dazu gehört, dass wir die rechtlichen Grundlagen der Corona-Maßnahmen neu geordnet haben oder weitere wichtige Schritte in Richtung einer digitaler ausgerichteten Verwaltung gegangen sind.

Auch darüber berichte ich in diesen BerlInfos.

Viele Grüße und bleiben Sie gesund!

Ihr

Marc Henrichmann

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

die US-Wahl und der schreckliche islamistische Anschlag von Wien beherrschten diese Woche. Uns wurde vor Augen geführt, wie groß die Gefahr durch den internationalen Terrorismus weiterhin ist. Als Innenpolitiker ist das Bemühen um Sicherheit und Freiheit in Deutschland ein Schwerpunkt meiner Arbeit. Wir haben sehr gute und hoch motivierte Sicherheitsbehörden. Wir setzen uns als Union dafür ein, sie mit bestmöglicher Ausrüstung und mehr zielgerichteten Kompetenzen auszustatten.

Ein Antrag der Grünen in dieser Woche passt so gar nicht dazu. Sie möchten die statistische Berichtspflicht der Polizei ausweiten. Einen neuen Papiertiger brauchen wir nun wirklich nicht. Mehr Präsenz auf der Straße statt mehr Bürokratie, das stärkt die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.

Natürlich debattierten wir im Parlament ausführlich über Corona - auch dazu mehr in dieser Ausgabe der BerlInfos.

Viele Grüße und bleiben Sie gesund!

Ihr

Marc Henrichmann